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Ein Reich - aus viel Blut, Eisen, Intrige und Bestechung

Wenn wir das gewußt hätten! - Teil-3 - Auf Aktion folgt Reaktion

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Autor: bib   
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Die Reaktionärsära von 1849 bis 1858
Der neue „Deutsche Bund“ im Kleid eines Überwachungs- und Polizeistaates
Relativ rasch nach dem Ende der Deutschen Nationalversammlung von 1848/1849 entstanden auf österreichische Initiative hin der Deutsche Bund und der Bundestag in Frankfurt neu. Ein Aspekt dieser Politik war die Rückgängigmachung der Ergebnisse der Revolution.

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Reaktionsära 1848 - 1858 Sitzungssaal für den Engeren Rat des Bundestag des Deutschen Bundes (Frankfurt a.M.)
So hat die Bundesversammlung am 23. August 1851 die Grundrechte der Deutschen Nationalversammlung – die für alle Bundesstaaten geltendes Recht geworden waren – wieder aufgehoben. Mit dem später so genannten „Bundesreaktionsbeschluss“ wurde der damalige Bundestag faktisch zur obersten Überwachungsbehörde über die revolutionären Verfassungen der jeweiligen Einzelstaaten des Deutschen Bundes. Als „revolutionär“ galten vor allem der Verfassungseid der Armee (anstelle eines Treueschwurs auf den jeweiligen Monarchen), das demokratische Wahlrecht (allgemein, gleich und geheim), ein umfassendes Budgetrecht der Landesparlamente, ein Vereinsrecht, das die Gründung und Existenz politischer Parteien ermöglichte, sowie die Garantie der Pressefreiheit im Presserecht der Länder.

Geheimer Polizeiverein Karikatur zur Niederschlagung der Revolution, mit Friedrich Wilhelm IV. von Preußen (CC by Ws-KuLa)
Als äußerst wirkungsvoll gegen die revolutionären Ideen und ihre Anhänger erwies sich ein 1851 gebildeter Polizeiverein zum gegenseitigen Nachrichtenaustausch. Dieser basierte auf der Zusammenarbeit der Polizeibehörden Preußens, Österreichs, Hannovers und Sachsens, denen sich nach und nach die meisten anderen Bundesstaaten anschlossen. Dieser Polizeiverein agierte ohne formale Rechtsgrundlage und vollzog seine Zusammenarbeit auf eine völlig form- und geräuschlose Weise, ganz nach dem Unterdrückungsprinzip von Niccolò Machiavelli.

Die Kommissare der einzelnen Polizeibehörden aus den Mitgliedsländern trafen sich regelmäßig bis ins Jahr 1866 hinein zum Nachrichtenaustausch. Diese Zusammenarbeit war die zentrale Ursache für den Erfolg dieser aristokratischen Konterrevolution nach 1849. Die oppositionelle Presse, egal ob demokratisch-republikanisch oder sozialistisch, wurde verboten. Ansätze zur Bildung von Parteien wurden völlig abgeschnitten. Das sich während der Revolution von 1848/1849 abzeichnende Parteiensystem war somit zerschlagen.

In den Hochburgen des politischen Exils, wie etwa in New York, Paris, Brüssel oder London gab es eigene Agenten. Diese überwachten nicht nur die Exilanten aus Deutschland, sondern ebenso die Köpfe dortiger Revolutionsparteien. Dazu zählten u.a. Giuseppe Mazzini, Victor Hugo, Louis Blanc, Carl Vogt, Arnold Ruge oder Gottfried Kinkel. Einer der Akteure der Frankfurter Nationalversammlung von 1848/1849, der liberale Leipziger Politiker Karl Biedermann, beschrieb diese Überwachungsstaatlichen Vorgänge dieser Zeit in einem späteren Rückblick mit den Worten: „Das Unrecht hatte jede Scham verloren.“

Ein Habsburger Kaiser dultet keinen Kaiser neben sich
Nach der gescheiterten Revolution von 1848 wird der junge Kaiser Franz Joseph zum Hoffnungsträger der Konservativen. Er führt Krieg gegen Ungarn, Italien und gegen Preußen. Bei diesem innerdeutschen Krieg erleidet Österreich schwere Niederlagen, was letztendlich zum Zerfall des Deutschen Bundes führte. Damit wandelt sich 1867 das Habsburgerreich zur Kaiserlich Königlichen Doppelmonarchie Österreich-Ungarn.

Otto von Bismarck
Otto von Bismarck, um 1862
(Bundesarchiv, Bild 183-R15449 / CC-BY-SA)

Das preußische Zündnadelgewehr
Kriegsentscheidend während der Schlacht bei Königgrätz war das Zündnadelgewehr, der erste gut funktionierende Hinterlader. Weil diese Waffe sich im Liegen nachladen ließ, konnten die preußischen Soldaten aus ihrer Deckung heraus drei mal so schnell feuern als die Österreicher mit ihren Vorderladergewehren. Dieser Umstand kostete innerhalb einer halben Stunde tausenden österreichischen Soldaten das Leben und führte zur Kapitulation Österreichs.

Norddeutscher Bund 1866-1871
Der Norddeutsche Bund wurde als der erste föderativ organisierte deutsche Staat zur geschichtlichen Vorstufe der mit der Reichsgründung verwirklichten deutschen Nationalstaatsbildung. Der ursprünglich 1866 als Militärbündnis unter preußischer Führung angelegte Bund der deutschen Staaten nördlich der Mainlinie wandelte sich mit der Verfassungsgebung am 1. Juli 1867 zum ersten deutschen Bundesstaat.

Deutscher Zollverein 1834-1919
Der Deutsche Zollverein war ein Zusammenschluss von Staaten des Deutschen Bundes für den Bereich der Zoll- und Handelspolitik. Der Zollverein trat durch den am 22. März 1833 unterzeichneten Zollvereinigungsvertrag am 1. Januar 1834 in Kraft. Mit der Reichsverfassung von 1871 wurde das deutsche Kaiserreich zu einem einheitlichen Zoll- und Handelsgebiet, wenngleich Hamburg und Bremen bis 1888 als Freihäfen zunächst noch außerhalb des Zollgebietes blieben. Die durch Zollvereinsverträge bedingte Zugehörigkeit Luxemburgs zum deutschen Zollgebiet, wurde erst 1919 durch den Versailler Vertrag beendet.
Das Kaisertum Österreich und das Königreich Preußen streiten um die Vorherschafft im "Deutschen Bund"
Doch spitzte sich der Gegensatz zwischen der Habsburger Monarchie Österreichs und den Hohenzollern Preußens bereits ab 1850 wieder zu. Dieser Machtkonflikt bekam außerdem durch eine Erklärung Russlands zu Gunsten Österreichs eine internationale Dimension. Mit der „Erfurter Union“ versuchte das Könighaus Preußen 1849/1850 einen deutschen Nationalstaat in Form einer „kleindeutschen Lösung“ (ohne Österreich) und nach preußisch-feudalen Gusto zu errichten. Ein Verfassungsentwurf basierte auf einer Kopie der Frankfurter Reichsverfassung, die aber im konservativen Sinne abgeändert war. Mit der Herbstkrise 1850 musste Preußen auf österreichisch-russischen Druck seine Unionspolitik endgültig aufgeben. Damit wurde ein offener Konflikt zwischen Österreich und Preußen zumindest für eine Dekade verhindert. Der Deutsche Bund, der durch die Märzrevolution 1848 aufgelöst war, wurde in alter Form, wie auf dem Wiener Kongress von 1814/1815 beschlossen, im Sommer 1851 reaktiviert.

Mit der Ernennung Bismarcks zum Preußischen Ministerpräsidenten 1862 spitzt sich der Konflikt über die Vorherrschaft im Deutschen Bund erneut zu, bis er letztendlich mit der preußischen Besetzung der Länder Schleswig und Holstein 1866 eskaliert. Die Politik Bismarcks war auf eine militärische Konfrontation mit Österreich ausgerichtet, um die Österreichische Vorherrschaft zu brechen und eine Entscheidung über einen deutschen Nationalstaat zu erreichen. Nach Vorstellung Bismarcks konnte das nur mit Krieg und nicht mit Parlamenten durchgesetzt werden. So kam es letztendlich zum deutsch-deutschen Bruderkrieg 1866, welcher im wesentlichen durch eine neue militärische Taktik (getrennter Aufmarsch) und der technischen Errungenschaft des preußischen Zündnadelgewehres für Preußen entschieden wurde. In der Folge kam es zur entgültigen Auflösung des Deutschen Bundes und zur Errichtung des Norddeutschen Bundes und der kaiserlich & königlichen Doppelmonarchie Österreich-Ungarn im Jahr 1867.

Der Norddeutsche Bund, vorerst konzipiert als Militärbündnis und mit der Verfassung von 1867 als erster kleindeutscher Nationalstaat, schloss bis auf Österreich, Bayern, Baden, Württemberg, Hessen-Darmstadt, Liechtenstein und Luxemburg alle ehemaligen Mitglieder des Deutschen Bundes nördlich des Main ein. Zwar ging Bismarck durch den Sieg im Deutschen Krieg gegen Österreich politisch gestärkt hervor, jedoch war nach der Auflösung des Deutschen Bundes klar, dass ein gesamtdeutscher Nationalstaat nur ohne Beteiligung Österreichs möglich war.

In Abkehr von Bismarcks rein funktionalen Verhältnis zum nationalen Gedanken wurde eine gesamtdeutsche Nation nach 1866 für Bismarck als Integrationsfaktor wichtig. Der Norddeutsche Bund erwies sich nicht als der von Bismarck erhoffte Magnet zu einer deutschen Einigkeit. Die Hoffnung, bald auch die süddeutschen Staaten Baden, Bayern, Württemberg und Hessen-Darmstadt in den Bund aufnehmen zu können, erfüllten sich nicht. In jenen Ländern war der Widerstand gegen das protestantische Preußen bzw. gegen den Bund mit seiner liberalen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik zu groß. Das zeigte sich deutlich bei der Wahl zum Zollparlament 1868, einem neuen öffentlichen Gremium im deutschen Zollwesen (Deutscher Zollverein) zwischen 1868 und 1870.

So war Bismarck der Überzeugung, dass nur eine äußere Bedrohung die Stimmung der deutschen Königreiche, Fürstenhäuser und Herzogtümer in seinem Sinn verändern könne. Außenpolitisch rechnete er von Seiten Frankreichs mit starkem Widerstand gegen einen gesamtdeutschen Nationalstaat. Diese Vorahnung lies Bismarck eine Intrige einfädeln, auf die Frankreich auch promt herein viel und einen Deutsch-Französischen-Krieg auslöste.