CSU-Neujahrsempfang Erding
Prosit Protestjahr! - Seite 3
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Armin Reiseck warnte die Besucher der Kundgebung sich nicht in Sicherheit zu wägen, falls im Kernkraftwerk Isar-1 ein Unglück passieren sollte. Wenn auch für die Erdinger das älteste deutsche AKW weit entfernt zu sein scheint, ist es für nukleare Strahlung doch sehr nahe.
Gauweiler für Röttgen
Wie zu hören war, war es Peter Gauweiler in Kreuth ein wenig langweilig geworden und er war angeblich erfreut, für den wetterbedingt verhinderten Bundesminister Röttgen einzuspringen .
Gauweiler soll über zunehmende Globalisierung gesprochen haben und sorgte sich um Politikver-drossenheit, was wiederum die Demokratie gefährdet. Ein starkes Bayern sei erforderlich, denn deutscher Zentralismus habe sich noch nie bewährt, so Gauweiler.
Bei den Demonstranten wurde politische Urgestein Gauweiler jedoch nicht gesichtet.
Der BüfA-Sprecher erwähnte diverse Sicherheitsgutachten, welche Isar-1 erhebliche Mängel bescheinigen, die allesamt durch ein einziges Gutachten des TÜV-Süd vom Tisch gewischt wurden. Wie zu hören war, war es Peter Gauweiler in Kreuth ein wenig langweilig geworden und er war angeblich erfreut, für den wetterbedingt verhinderten Bundesminister Röttgen einzuspringen .
Gauweiler soll über zunehmende Globalisierung gesprochen haben und sorgte sich um Politikver-drossenheit, was wiederum die Demokratie gefährdet. Ein starkes Bayern sei erforderlich, denn deutscher Zentralismus habe sich noch nie bewährt, so Gauweiler.
Bei den Demonstranten wurde politische Urgestein Gauweiler jedoch nicht gesichtet.
Reiseck erklärte den Anwesenden in diesem Zusammenhang, dass der Isar-1 Kraftwerksbetreiber E.ON zusammen mit RWE, Vattenfall und EnBW jedoch die Mehrheitsbeteiligung am TÜV-Süd hat. Insofern erscheint dann ein TÜV-Gutachten in einem anderen Licht, ist die Befangenheit dieser Gutachterstelle doch offensichtlich.
Reiseck erinnerte an das Demon-strationsrecht, obwoh Frau Merkel meint, Volksbeteiligung sei nicht wünschenswert. Es ist ein Grundrecht sagte der BüfA-Sprecher und fügte hinzu:"Wir dürfen uns das auch nicht verbieten lassen!". Der hauptberufliche Rechtsanwalt trat bezüglich der Polizei-einsätze bei Demos vehement gegen eine "Kostenübernahme" durch Demonstranten oder Demo-Anmelder ein.
Armin Reiseck, BüfA, Gefälligkeitsgutachten & Demonstrationsrecht
Mahnwache zum CSU-Neujahrsempfang war Erfolg
Initiator Rainer Forster zeigte sich mit der Resonanz, angesichts des Wetters, mehr als überrascht. Er bedauerte zwar, dass Röttgen abgesagt habe, was den Erfolg der Kundgebung aber nicht beeinträchtigte.
Bemerkenswert jedoch, dass sich nun offensichtlich die verschiedenen Proteste in Bayern solidarisieren. "Das schafft Mut und lässt auf mehr hoffen - vielleicht wird "Abwählen" das Wort des Jahres 2011", sagte Rainer Forster nach der Veranstaltung.
Weitere Impressionen der Kundgebung auf der nächsten Seite
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