CSU-Neujahrsempfang Erding
Prosit Protestjahr!
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Am Dreikönigstag fand in Erding ein Neujahrsempfang der anderen Art statt, an den sich die örtliche CSU sicher noch länger erinnern wird. Vor der Stadthalle
warteten zeitweise um die 250 Demonstranten auf Umweltminister Röttgen, der allerdings wegen Blitzeis in München nicht landen konnte. Trotz der Strassenglätte und Temperaturen um den Gefrierpunkt ließen sich überraschend viele Bürger nicht davon abhalten, zur "Schlittschuhbahn" vor das Landratsamt nach Erding zu kommen. Zu der Kundgebung, an der sich die Aktionsgemeinschaft gegen die Isentalautobahn, das Aktionsbündnis aufgeMUCkt gegen die dritte Startbahn, das Bündnis für Atomausstieg (BüfA) sowie die Parteien ÖDP, Grüne und SPD beteiligten, hatte Rainer Forster aus Kirchberg geladen.
Rainer Forster (Initiator Mahnwache zum CSU-Neujahrsempfang)
Forster zeigte die Doppelzüngigkeit der CSU auf. Während in Landshut die CSU-Stadträte unter Führung des dortigen OB Hans Rampf (CSU) im Vorfeld der Landshuter OB-Wahlen (10.10.10) eine medienwirksame Resolution für die Abschaltung des Kernkraftwerkes Isar-1 unterzeichneten (30.07.10), versuchte der Erdinger Landrat Martin Bayerstorfer (CSU), Resolutionen gegen die Laufzeitverlängerung von Isar-1 in den Stadt- und Gemeinderäten sowie im Kreistag mit dem Hinweis auf Nicht-Zuständigkeit zu verhindern.
Forster animierte die Anwesenden, anlässlich dieser scheinheiligen CSU-Politik, einen neuen "Schlachtruf" zu skandieren. Anstatt "Abschalten! oder Startbahn 3, Sauerei!" sollte es nun im neuen Jahr der Slogan "Abwählen!" sein.
Das rutschige Wetter könnte ein Omen gewesen sein, denn die Demonstranten waren hörbar begeistert und applaudierten lauststark. Auch wurden rund 100 Briefe im Rahmen der Briefaktion an den Landshuter OB geschrieben, wie von den Initiatoren der Briefaktion berichtet wurde.
Stephan Treffler, ÖDP, Kreisrat - Demokratie muss anders werden!
Stephan Treffler, der für die ÖDP als Fraktionsvorsitzender Kreisrat im Landkreis Erding tätig ist, widmete sich dem Thema Demokratie. Er forderte, Demokratie muss anders werden. Treffler betonte, er sei es Leid, nur alle paar Jahre seine Stimme an der Wahlurne abgeben zu dürfen und bis zum nächsten Urnengang als souveräner Bürger keinen weiteren Einfluss auf das politische Gesehen zu haben. Darum, so Trefflers Forderung, muss Demokratie anders werden. Vor allem braucht es in Zukunft wesentlich mehr plebiszitäre Elemente in der Politik, insbesondere auf Landes- und Bundesebene.
Die weiteren Redner waren Karlheinz Reingruber (aufgeMUCkt), Michael Rott (A94) und Armin Reiseck (BüfA). Mehr auf der nächsten Seite.
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