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piratig unpiratiger Abmahn-Pirat trifft auf ...

Piratten Advokatten

(1 Bewertung, Mittelwert: 5.00 von 5)
Autor: bib   
Immer wieder erreichen unsere Redaktion intelligente Abmahnungen, von meist ganz besonders geschäftstüchtigen und schlauen Rechtsanwälten, im Auftrag derer noch schlaueren Mandanten. Wir fassen dies stets als Kompliment auf, bestätigt es doch, dass die KraftZeitung durchaus Verbreitung hat und gelesen wird, wenn sich das bei einigen Zeitgenossen auch nur auf das Impressum beschränkt. Unsere bisher lustigste Abmahnung kam im Jahr 2011 von Bild.de. Nun aber im Jahr 2014, scheint es in der Kategorie "juristische Schenkelklopfer" einen neuen Anwärter auf diesen begehrten Spitzenplatz zu geben, den piratig unpiratigen Abmahn-Pirat Roland Mulzer aus Landshut.
UPDATE 29.06.2014 21:05
Mulzer kandidierte neben Lothar Kraus für das Amt des stellvertretenden Bundesschatzmeister.
Ergebnis: Lothar Kraus mit 88.28%, (512 Stimmen), Roland Mulzer 7.24%, (42 Stimmen)

UPDATE 27.06.2014 23:05
Was uns soeben ein eingeschleuster Leser-Agent von der außerordentlichen Mitgliederversammlung (28.+ 29.06.2014) der Piratenpartei [twitter: #aBTP][twitter: #bpt142] aus Hallen meldete, darf dem Leser nicht vorenthalten werden:
Die beiden Hauptprotagonisten dieses Artikels, Roland Mulzer und Matthias Zehe kandidieren am Wochenende in Halle (Saale) als Schatzmeister und Vorstand für den Bundesvorstand in der Piratenpartei Deutschland.
Quelle: BP2014.2_Kandidatur Screenshot.pdf
Das Corpus Delicti:
15.09.2013, 20:00 Uhr, Rathaus der Stadt Landshut, Neuer Plenarsaal, öffentliche Bekanntgabe von Wahlergebnissen zur Bayernwahl 2013,

Leider, leider ist die herzliche Begrüßung der beiden Landshuter Oberpiraten durch OB Rampf (CSU/ weißes Hemd) verwackelt gewesen. Jedoch war die KraftZeitung Augenzeuge dieser sehr eigenartigen Begrüssung im Landshuter Plenarsaal am 15.09.2013 (Bayern-Wahl) und der prächtigen Stimmung dieser Herrn im Anschluss.

Matthias Zehe alias MatthiasZ kommentierte diesbezüglich in der Mailingliste am 19.06.2014: -Zitat Anfang- "unser Verhalten hast Du sehr schön beschrieben. Persönlich bin ich in der Lage mit allen demokratischen Parteien reden und unser Anliegen vortragen zu können, dazu gehört selbstverständlich unser Oberbürgermeister, unser Landrat, unser Bundestagsabgeordneter, unsere 5 Landtagsabgeordneten als auch die Vertreter der anderen Parteien aber auch die Mitglieder der eigenen Partei, die eine andere Meinung vertreten.
Wer menschliche und demokratische Umgangsformen pflegt, kann auch Einfluss nehmen.
Die Unfähigkeit mit Menschen anderer Meinung nicht reden und ihnen nicht zuhören zu können löst die Probleme nicht. Mancher wirft aber lieber 140 Zeichen aus Twitter heraus in die Welt, blockt andere und glaubt alles besser zu wissen." -Zitat Ende-


Leider vergaß Herr Zehe zu erklären, wen er mit den "140 Zeichen" meinte, der andere auch noch blockt und warum ihm bloß nur niemand zuhört, wenn er es schon besser zu wissen glaubt.

Aber sei es wie es sei, es beschwert sich ja nur Roland Mulzer, weil bei ihm keine Zustimmung zur Veröffentlichung dieser Bilder eingeholt wurde. Rechtlich ist es allerdings so, dass es in diesem Fall auch keine Zustimmung zur Veröffentlichung der vorliegenden Bilder braucht. Es sind klare Dokumente der Zeitgeschichte, mit darauf abgelichteten Persönlichkeiten die zu einer öffentlichen Wahl standen, die sich im öffentlichen Plenarsaal begegneten, begrüßten und dann hintereinander saßen. Auch zeigen diese Bilder die Stimmung, die trotz krachender Wahlniederlage mancher Protagonisten doch allgemein sehr heiter war.
Nicht mehr, aber vorallem auch nicht weniger.
Mulzer, seines Zeichens ehem. Schatzmeister des nach den Bundestagswahlen 2013 durch Mitgliederantrag aufgelösten Piratenpartei-Kreisverbandes Landshut (KV-LA), lässt uns über seinen Anwalt, Dr. Barth (Vorstandsmitglied Wirtschaftsjunioren Landshut e.V.), mitteilen, wir hätten ihn nicht nur beleidigt, sondern widerrechtlich als „Troll“ und „U-Boot“ bezeichnet. Zudem würden wir Bilder verbreiten, von denen wir das Einverständnis des Herrn Mulzer einholen hätten müssen.

Mulzer fordert eine Entschuldigung für eine „Beleidigung“ Troll und die Unterlassung der „Behauptung“ U-Boot, sowie selbstredend die Kostennote dieses ominösen Schreibens seines Rechtsanwalts. Zugestellt wurde dieses Schreiben dann vermutlich vom Herrn Dr. Anwalt oder Mulzer selbst, weil das Budget womöglich für das Porto einer gerichtsfesten Zustellung nicht mehr reichte. Dafür aber setzt Mulzer und Kollege eine abenteuerliche Antwortfrist, in denen wir eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen hätten, ansonsten werde ihm sein geschäftstüchtiger Advokat zu gerichtlichen Geltendmachung raten.

Eine Strafanzeige liegt dem Schreiben nicht bei, wie auch keine sonstigen Beweise, die Mulzers Behauptungen irgendwie untermauern würden und irgendeine Rechtsgrundlage für eine Abmahnung herleiten ließen. Auf welchen Text sich dieser nette Abmahnversuch bezieht und welche Bilder wir von Mulzer nicht veröffentlichen dürften, bleibt jedenfalls im Dunkeln. Nur der Streitwert scheint wirklich festzustehen, wohl auch, weil sich daraus der Herr Dr. (jur.?) Anwalt sein Wunsch-Honorar generiert.

Was den vermeintlichen Vorwurf ungenehmigter und durch einen unserer Redakteure per eMail in der Niederbayerischen Piraten-Mailingliste veröffentlichten Bilder betrifft, so können wir durchaus weiterhelfen. Aus diesem Grund haben wir diese Bilder hier gleich noch einmal veröffentlicht (siehe grauer Kasten, links). Diese Bilder wurden am 15.09.2013 gegen 20:00 im Plenarsaal des Rathauses Landshut geschossen, währen die Ergebnisse der Landtags- und Bezirkstagswahlen Bayern dort veröffentlicht wurden. Roland Mulzer kandidierte bei diesen Wahlen im Stimmkreis 204 für den Bezirkstag Niederbayern. Woher Mulzer hier also ein besonderes Persönlichkeitsrecht herleiten will, berücksichtigt man Artikel 5 Grundgesetz, das Pressegesetz und das Kunsturhebergesetz, ist nicht erkennbar.

Was die anderen haltlosen Vorwürfe betrifft, so stellen wir fest, wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Wir befürchten sogar, bei Herrn Mulzer oder seinem Justitiar könnte u.U. eine bisher unentdeckte Lese-Rechtschreib-Schwäche (LRS) zum Tragen kommen. Inwieweit solche gesundheitlichen Umstände eine pathologische Relevanz haben könnten, können wir wirklich nicht beurteilen. Was wir jedoch beurteilen können ist, dass wer der deutschen Sprache mächtig ist, nicht solch einen juristisch haltlosen Unfug beginnt. So dreist ist eigentlich niemand, außer jemand leidet unter dramatischen Realitätsverlust, ist darüber hinaus beratungsresistent und trifft in diesem Zustand auf einen geschäftstüchtigen Anwalt, der was kann halt. (Frei nach Rainhard Fendrich, Tango Korrupti, 1989) So erscheint uns der Fall auch hier. Darum haben wir Hoffnung, dass es Mulzer, unter Anleitung seines raffinierten Prozessbevollmächtigten, mit seinem Anliegen doch noch bis zu dieser Firma in der Maximilianstrasse mit dem hübschen Namen „Amtsgericht Landshut“ (D-U-N-S: 312582407 s.a. upik.de) schafft.

Möglicherweis ergibt sich mit Hilfe des Abmahnpiraten Mulzer für uns eine völlig neue Perspektive, die Untiefen der bayerischen Justiz wiedereinmal tiefer zu erforschen. Angesichts eines Klägers Mulzer und der Kuriosität der Sache, würde das Gericht in jedem Fall den größten Saal brauchen, denn die Mehrheit der niederbayerischen Piraten würde sich diesen Event sicher nicht entgehen lassen wollen. Wir auch nicht, also lassen wir die Angelegenheit einfach mal eskalieren. Vom Fortgang werden wir natürlich berichten, sobald es etwas zu berichten gibt.

Auf der nächsten Seite: Wer oder was sind Mulzer


Domains mit irreführenden Inhalt
siehe auch Murphy's Law #40: "Wenn Du schon nicht überzeugen kannst, stifte wenigstens Verwirrung"
Otto Pittner, Landtagsdirektkandidat und seinerzeit 2. Vorstand im KV der Bayerwald-Piraten, stellte am 17.03.2014 an mit der Überschrift "Domains mit irreführenden Inhalt" das ehemalige Vorstandsmitglied des KV-LA, Tobias Hobmeier, die Fragen: "Findest Du in Ordnung, dass sich hier Roland Mulzer und Matthias Zehe als die jeweiligen Direktkandidaten der Stimmkreise präsentieren? Welche Konsequenzen sollten Deiner Meinung nach für so ein Verhalten folgen? Wie sollen Deiner Meinung nach die betroffenen Gliederungen reagieren?"
Matthias Zehe, einer der beiden auf den Webseiten präsentierten Piraten-Protagonisten antwortetet Pittner dann provokativ: "Wann verklagen die Bayerwaldpiraten endlich die http://www.piraten.de wegen Fälschung der Piratenpartei-Inhalte? Und was geht eigentlich in München ab? http://piraten-muenchen.de/"

Auslöser dieses parteiinternen Gefechts waren mehrere Piraten-Fake-Webseiten, für die Roland Mulzer als Admin-C verantwortlich ist und ihm laut Denic auch gehören. Auf diesen Fake-Webseiten präsentierten sich Mulzer und Zehe ziemlich plump zur Bayerischen Kommunalwahl (16.03.2014) noch immer als Piraten-Kandidaten für Landtag und Bezirkstag (15.09.2013).

Mulzer betreibt u.A. folgende Domains noch heute:
piraten-bayerwald.de [denic whois] (Fake),
piraten-deggendorf.de [denic whois] (Fake),
piraten-dingolfing.de [denic whois] (Fake),
piraten-passau.de [denic whois],
piraten-ndb.de [denic whois] (Fake),
piraten-landshut.de [denic whois]
sowie diese besonders witzigen Domains:
piratten.de [denic whois], piratei.de [denic whois]
wie auch:
mulzer.im,
ivuv.de [denic whois],
lederlappen.de [denic whois],
mulzimedia.de [denic whois]
und hier ist Mulzers Verwandschaft im Internet zuhause:
it2b.de [denic whois] it2business.de [denic whois]
An ihren Früchten werdet ihr sie erkennen
Schon in der Bibel steht, jeder gute Baum bringt gute Früchte hervor, ein schlechter Baum aber schlechte (MATTHÄUS 7, 17).

Bleiben also nur noch die Fragen, wieso fühlt sich Pirat Mulzer mit „Trolle aus LA“ angesprochen? Handelt es sich bei „LA“ um Landshut, Los Angeles oder was ganz anderes? Ist „Trolle“ (Plural) überhaupt eine Beleidigung im Sinne des StGB? Gibt es Mulzers mehrfach? Sind U-Boote wirklich „Spitzel“? Wieviele Piraten gibt es in LA und auf der Welt? Warum jaulen gebissene Hunde und welche gesundheitliche Prophylaxe ist zu unternehmen, um geistigen Ver(w)irrungen nicht anheim zu fallen. Fragen über Fragen!

Nur ein kurzer Überflug der Niederbayerischen Mailingliste der Piratenpartei, einem parteilichen Hauptkommunikationsmittel, lässt unschwer erkennen, Roland Mulzer alias „Ahoi“ ist „unter seinen“ Piraten eher weniger beliebt. Aktuell ist es sogar so, dass der Vorstand des Landesverbands der Piraten in Bayern Mulzer für das Senden von Beiträgen in diese Liste gesperrt hat. Auch darf Pirat „Ahoi“ bis auf weiteres wegen dieser Anordnung des Landesvorstandes, nicht mehr die bayerische Telefon-Mumble, das Telefonkonferenzsystem der Piratenpartei, nutzen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird Mulzer, nach eigenen Angaben, seitens der bayerischen Piratenpartei Unterlassungsklage angedroht. 

Auf die mulzerische Behauptung, dass "wegen den Veruntreuungen im Landesvorstand Bayern inzwischen der Staatsschutz ermittelt" entgegnete Stefan „Sekor“ Körner, Landesvorstand der Bayerischen Piratenpartei am 06.05.2014 19:49 Uhr: „Ach Mulzer, du wirkst inzwischen schon etwas besessen :-D“ Mulzer beantwortet dies 17 Minuten später mit einem weiteren Pamphlet, in dem er zwar die ihm vorgeworfene Besessenheit nicht bestreitet, jedoch erneut persönliche Angriffe gegen den Vorstand der Bayerischen Piratenpartei äußert. PDF Bei uns gehen zwar mit dem Stichwort "Staatsschutz" gleich mehrere Lämpchen an, auf einem steht da "Synonym für Verfassungsschutz", auf einem anderen "infiltriert gerne V-Leute in politische Parteien" und ein weiteres Lämpchen blickt sogar mit dem Hinweis: "Achtung NSA-Pudel DE-Inland". Einen Beweis für seine Behauptung, dass der "Staatsschutz ermittelt" bleibt Mulzer jedenfalls schuldig.

Dieses Beispiel in Duktus und Rhetorik ist symptomatisch und zieht sich quasi durch die meisten Postings des Piraten Roland Mulzer alias „Ahoi“ auf der Mailingliste Niederbayern. Konstruktive Postings von Ahoi sind eher selten, eigentlich geht es immer nur um irgendwelche persönlichen Angriffe oder Vorwürfe, über parteiamtliches Fehlverhalten, vornehmlich gegen Mitglieder des Bezirksvorstandes oder des Landesvorstandes und stets ohne oder mit nur fadenscheinigen Beweisen, unter gleichzeitiger Aufforderung an andere, das Gegenteil zu beweisen. Wenn etwas gelobt wird, dann ist es entweder die eigene „Arbeit“, die des ehemaligen Kreisverbandes Landshut oder dessen letzte aktive Mitglieder.

Piraten-Fake-Webseite
Obwohl der Piraten-Kreisverband Landshut im Herbst 2013 auf Antrag aufgelöst wurde, scheint eine ordnungsgemäße und entgültige Abwicklung dieser Kreisgruppierung bis heute behindert zu werden. Mulzer war der letzte Schatzmeister des KV-Landshut. Offenbar gab es in seiner Amtszeit Ungereimtheiten, die bis heute nicht geklärt sind. Parallel dazu verhält sich Mulzer durchaus parteischädigend, obgleich er stets betont, wie ihm die Piratenpartei doch so am Herzen liegt und er sich darum aus "Notwehr" gezwungen sieht, zu tun was er tut. So provozierte er die Piraten-Gruppierungen Bayerwald, Deggendorf, Passau und Dingolfing mit Fake-Piraten-Webseiten, mit denen er pünktlich vor der Bayerischen Kommunalwahl (16.03.2014), sich und seinen ehemaligen KV-Vorstandsvorsitzenden Matthias Zehe als Pseudo-Kandidaten präsentierte (siehe grauer Kasten links oben). Diesbezügliche Kritik an Mulzer und Zehe prallte an den beiden, unter sich gegenseitig bestätigtem Unverständnis und Unschuldsgetue, ab. Heute ist auf diesen Webseiten zu lesen: "Hier geht es um die geschichtliche Aufarbeitung von Piraten auf der Isar in Landshut und allen weiteren Flüssen in Niederbayern."

Auf der nächsten Seite: Wer oder was sind Trolle oder U-Boote.


Quantität vs. Qualität
In einem Zeitraum vom 24.09.2011 bis Juni 2014 wurden etwas über 7400 Postings in die Niederbayern-Mailingliste der Piratenpartei eingestellt. Zehe (erstes Posting 23.04.2012) und Mulzer (erstes Posting 17.06.2012) können davon 1370 Postings zugeordnet werden. Das sind 18,5% aller Postings seit September 2011. Spitzenreiter ist Zehe mit 826 (11,135%) Postings, gefolgt vom früheren Bezirksvorstand Christian Reidel mit 581 (7,832%), gefolgt von Roland Mulzer mit 544 (7,333%), gefolgt vom Bezirksschatzmeister Walter Weber mit 532 (7,171%), gefolgt von Otto Pittner mit 434 (5,85%) Postings. Berücksichtigt man dabei, dass Zehe 7 Monate und Mulzer 9 Monate später zu posten begannen als unsere Aufzeichnungen hergeben, so ist das quantitativ beachtlich, lässt jedoch nicht unbedingt automatisch auf die Qualität deren Inhalte schliessen.

trollus ubootus doedelus Untergattung: hoilbojicus
Quelle: antispam-ev.de
Wer die Niederbayerische Piraten-Mailingliste genauer analysiert, also auch inhaltlich, dem fallen schnell mehrere Muster auf. Rhetorisch zeigen viele Postings polemische und rabulistische Strategien, was auf eine gewisse rhetorische und psychologische Sprach-Schulung so mancher Piraten-Protagonisten hindeutet. Argumentativ wird gerne der Streitgegner durch einen Angriff auf persönliche Umstände oder Eigenschaften seiner Person angegangen. Eine Absicht, eine Position und seinen Vertreter bei einem Publikum oder in der öffentlichen Meinung in Misskredit zu bringen ist in der Piraten-Mailingliste Niederbayern leider oft erkennbar. Hier fallen uns allerdings wieder Mulzer und Zehe am unangenehmsten auf, was mit deren hoher Anzahl an Postings nicht wirklich besser wird.

Das Boot Quelle: stupidedia.org
Im Marketing werden solche Strategien Multi-Level-Marketing und Astroturfing genannt. Ganz nach diesen Mechanismen schießt das Duo Mulzer und Zehe regelmäßig verbal, mal mehr und mal weniger wortreich, jedoch fast immer mit einem sarkastischen, bis zynisch heuchlerischen Unterton, gegen ihre bayerischen Parteikollegen. Am liebsten gegen Christian Reidel (ehm. Bezirksvorstand Nby., heute Richter am Schiedsgericht), Walter Weber (Schatzmeister Bezirk Nby.) und Otto Pittner (ehm. Vorstandsmitglied Bezirk Nby.). Gerne werden bei diesen Wortattacken das Wohl der Partei und die Piratenwerte, wie beispielsweise Transparenz oder Datenschutz, hervorgehoben und dann gegeneinander ausgespielt. Substantiell findet in Niederbayern jedoch keine Piraten-Politik mehr statt, da alle Kräfte in innerparteilichen Kleinkriegschauplätzen gebunden und gefangen scheinen.

Cui bono - Wem nützt es?
Das Resultat is leider ernüchternd: In Landshut gibt es heute offensichtlich durch die "erfolgreiche politische Arbeit" von Mulzer und Zehe, außer Mulzer und Zehe keine weiteren aktiven Piraten mehr. Vor Zwei Jahren waren das in Landshut mal bis zu 15 Piraten-Mittmacher Auch sonst sind die Piraten in Bayern, nach Landtagswahl, Bundestagswahl, Kommunalwahl und EU-Wahl nicht mehr in der öffentlichen Meinung wahrnehmbar. Bundesweit sieht es nicht besser aus. Trotz dem durch Wistleblower Edward Snowden aufgedeckten Überwachungsstaat in Deutschland und der damit begründeten staatlichen Unsouveränität, konnte die Piratenpartei 2013 und 2014 keine wichtigen Wahlen mehr gewinnen. Und hier sind wir dann wieder bei den eingangs erwähnten Früchten. In der biblischen Warnung vor falschen Propheten heißt es dazu: "Jeder Baum, der keine guten Früchte hervorbringt, wird umgehauen und ins Feuer geworfen" (MATTHÄUS 7, 19)



Links:
piraten-niederbayern.de
Mailingliste piraten-niederbayern


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