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piratig unpiratiger Abmahn-Pirat trifft auf ...

Piratten Advokatten

(1 Bewertung, Mittelwert: 5.00 von 5)
Autor: bib   
Immer wieder erreichen unsere Redaktion intelligente Abmahnungen, von meist ganz besonders geschäftstüchtigen und schlauen Rechtsanwälten, im Auftrag derer noch schlaueren Mandanten. Wir fassen dies stets als Kompliment auf, bestätigt es doch, dass die KraftZeitung durchaus Verbreitung hat und gelesen wird, wenn sich das bei einigen Zeitgenossen auch nur auf das Impressum beschränkt. Unsere bisher lustigste Abmahnung kam im Jahr 2011 von Bild.de. Nun aber im Jahr 2014, scheint es in der Kategorie "juristische Schenkelklopfer" einen neuen Anwärter auf diesen begehrten Spitzenplatz zu geben, den piratig unpiratigen Abmahn-Pirat Roland Mulzer aus Landshut.
UPDATE 29.06.2014 21:05
Mulzer kandidierte neben Lothar Kraus für das Amt des stellvertretenden Bundesschatzmeister.
Ergebnis: Lothar Kraus mit 88.28%, (512 Stimmen), Roland Mulzer 7.24%, (42 Stimmen)

UPDATE 27.06.2014 23:05
Was uns soeben ein eingeschleuster Leser-Agent von der außerordentlichen Mitgliederversammlung (28.+ 29.06.2014) der Piratenpartei [twitter: #aBTP][twitter: #bpt142] aus Hallen meldete, darf dem Leser nicht vorenthalten werden:
Die beiden Hauptprotagonisten dieses Artikels, Roland Mulzer und Matthias Zehe kandidieren am Wochenende in Halle (Saale) als Schatzmeister und Vorstand für den Bundesvorstand in der Piratenpartei Deutschland.
Quelle: BP2014.2_Kandidatur Screenshot.pdf
Das Corpus Delicti:
15.09.2013, 20:00 Uhr, Rathaus der Stadt Landshut, Neuer Plenarsaal, öffentliche Bekanntgabe von Wahlergebnissen zur Bayernwahl 2013,

Leider, leider ist die herzliche Begrüßung der beiden Landshuter Oberpiraten durch OB Rampf (CSU/ weißes Hemd) verwackelt gewesen. Jedoch war die KraftZeitung Augenzeuge dieser sehr eigenartigen Begrüssung im Landshuter Plenarsaal am 15.09.2013 (Bayern-Wahl) und der prächtigen Stimmung dieser Herrn im Anschluss.

Matthias Zehe alias MatthiasZ kommentierte diesbezüglich in der Mailingliste am 19.06.2014: -Zitat Anfang- "unser Verhalten hast Du sehr schön beschrieben. Persönlich bin ich in der Lage mit allen demokratischen Parteien reden und unser Anliegen vortragen zu können, dazu gehört selbstverständlich unser Oberbürgermeister, unser Landrat, unser Bundestagsabgeordneter, unsere 5 Landtagsabgeordneten als auch die Vertreter der anderen Parteien aber auch die Mitglieder der eigenen Partei, die eine andere Meinung vertreten.
Wer menschliche und demokratische Umgangsformen pflegt, kann auch Einfluss nehmen.
Die Unfähigkeit mit Menschen anderer Meinung nicht reden und ihnen nicht zuhören zu können löst die Probleme nicht. Mancher wirft aber lieber 140 Zeichen aus Twitter heraus in die Welt, blockt andere und glaubt alles besser zu wissen." -Zitat Ende-


Leider vergaß Herr Zehe zu erklären, wen er mit den "140 Zeichen" meinte, der andere auch noch blockt und warum ihm bloß nur niemand zuhört, wenn er es schon besser zu wissen glaubt.

Aber sei es wie es sei, es beschwert sich ja nur Roland Mulzer, weil bei ihm keine Zustimmung zur Veröffentlichung dieser Bilder eingeholt wurde. Rechtlich ist es allerdings so, dass es in diesem Fall auch keine Zustimmung zur Veröffentlichung der vorliegenden Bilder braucht. Es sind klare Dokumente der Zeitgeschichte, mit darauf abgelichteten Persönlichkeiten die zu einer öffentlichen Wahl standen, die sich im öffentlichen Plenarsaal begegneten, begrüßten und dann hintereinander saßen. Auch zeigen diese Bilder die Stimmung, die trotz krachender Wahlniederlage mancher Protagonisten doch allgemein sehr heiter war.
Nicht mehr, aber vorallem auch nicht weniger.
Mulzer, seines Zeichens ehem. Schatzmeister des nach den Bundestagswahlen 2013 durch Mitgliederantrag aufgelösten Piratenpartei-Kreisverbandes Landshut (KV-LA), lässt uns über seinen Anwalt, Dr. Barth (Vorstandsmitglied Wirtschaftsjunioren Landshut e.V.), mitteilen, wir hätten ihn nicht nur beleidigt, sondern widerrechtlich als „Troll“ und „U-Boot“ bezeichnet. Zudem würden wir Bilder verbreiten, von denen wir das Einverständnis des Herrn Mulzer einholen hätten müssen.

Mulzer fordert eine Entschuldigung für eine „Beleidigung“ Troll und die Unterlassung der „Behauptung“ U-Boot, sowie selbstredend die Kostennote dieses ominösen Schreibens seines Rechtsanwalts. Zugestellt wurde dieses Schreiben dann vermutlich vom Herrn Dr. Anwalt oder Mulzer selbst, weil das Budget womöglich für das Porto einer gerichtsfesten Zustellung nicht mehr reichte. Dafür aber setzt Mulzer und Kollege eine abenteuerliche Antwortfrist, in denen wir eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen hätten, ansonsten werde ihm sein geschäftstüchtiger Advokat zu gerichtlichen Geltendmachung raten.

Eine Strafanzeige liegt dem Schreiben nicht bei, wie auch keine sonstigen Beweise, die Mulzers Behauptungen irgendwie untermauern würden und irgendeine Rechtsgrundlage für eine Abmahnung herleiten ließen. Auf welchen Text sich dieser nette Abmahnversuch bezieht und welche Bilder wir von Mulzer nicht veröffentlichen dürften, bleibt jedenfalls im Dunkeln. Nur der Streitwert scheint wirklich festzustehen, wohl auch, weil sich daraus der Herr Dr. (jur.?) Anwalt sein Wunsch-Honorar generiert.

Was den vermeintlichen Vorwurf ungenehmigter und durch einen unserer Redakteure per eMail in der Niederbayerischen Piraten-Mailingliste veröffentlichten Bilder betrifft, so können wir durchaus weiterhelfen. Aus diesem Grund haben wir diese Bilder hier gleich noch einmal veröffentlicht (siehe grauer Kasten, links). Diese Bilder wurden am 15.09.2013 gegen 20:00 im Plenarsaal des Rathauses Landshut geschossen, währen die Ergebnisse der Landtags- und Bezirkstagswahlen Bayern dort veröffentlicht wurden. Roland Mulzer kandidierte bei diesen Wahlen im Stimmkreis 204 für den Bezirkstag Niederbayern. Woher Mulzer hier also ein besonderes Persönlichkeitsrecht herleiten will, berücksichtigt man Artikel 5 Grundgesetz, das Pressegesetz und das Kunsturhebergesetz, ist nicht erkennbar.

Was die anderen haltlosen Vorwürfe betrifft, so stellen wir fest, wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Wir befürchten sogar, bei Herrn Mulzer oder seinem Justitiar könnte u.U. eine bisher unentdeckte Lese-Rechtschreib-Schwäche (LRS) zum Tragen kommen. Inwieweit solche gesundheitlichen Umstände eine pathologische Relevanz haben könnten, können wir wirklich nicht beurteilen. Was wir jedoch beurteilen können ist, dass wer der deutschen Sprache mächtig ist, nicht solch einen juristisch haltlosen Unfug beginnt. So dreist ist eigentlich niemand, außer jemand leidet unter dramatischen Realitätsverlust, ist darüber hinaus beratungsresistent und trifft in diesem Zustand auf einen geschäftstüchtigen Anwalt, der was kann halt. (Frei nach Rainhard Fendrich, Tango Korrupti, 1989) So erscheint uns der Fall auch hier. Darum haben wir Hoffnung, dass es Mulzer, unter Anleitung seines raffinierten Prozessbevollmächtigten, mit seinem Anliegen doch noch bis zu dieser Firma in der Maximilianstrasse mit dem hübschen Namen „Amtsgericht Landshut“ (D-U-N-S: 312582407 s.a. upik.de) schafft.

Möglicherweis ergibt sich mit Hilfe des Abmahnpiraten Mulzer für uns eine völlig neue Perspektive, die Untiefen der bayerischen Justiz wiedereinmal tiefer zu erforschen. Angesichts eines Klägers Mulzer und der Kuriosität der Sache, würde das Gericht in jedem Fall den größten Saal brauchen, denn die Mehrheit der niederbayerischen Piraten würde sich diesen Event sicher nicht entgehen lassen wollen. Wir auch nicht, also lassen wir die Angelegenheit einfach mal eskalieren. Vom Fortgang werden wir natürlich berichten, sobald es etwas zu berichten gibt.

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