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Finanzkrise

Domino Day 1

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Autor: bib   
Angela Merkel (CDU) hat heute im Bundestag eine Regierungserklärung abgeben und mutig die Staatsgarantie für Spareinlagen erneut gegeben. Ein Gesetz soll es nicht geben und wie die Kanzlerin diese Bürgschaft realisieren will, beantwortete Sie nicht. Stattdessen aber warnte sie, die Situation schönzureden oder schwarzzumalen.

Merkel sagte wörtlich: „Die Aufgabe der Regierung ist nun klassisches Krisenmanagement.“ Bezüglich der Sparereinlagen sagte die Kanzlerin:„Ich sage noch einmal: Diese Erklärung gilt.

Aufhorchen liessen allerdings der Satz der Kanzlerin; Zitat: „Es geht um nicht mehr oder weniger als um das Vertrauen in die Gesellschaftsordnung.“ , was sich in Verbindung mit "klassischem Krisenmanagement" eher nach Notstand als nach Vertraunensbildung anfühlt.

Wie Merkel das verlorengegangene Vertauen der Bevölkerung konkret  zurückgewinnen will, beantwortete sie nicht. Hingegen sprach die Kanzlerin davon, dass es einer weltweiten "soziale Marktwirtschaft" bedarf, um diese weltweite Krise zu bewältigen.

Die FDP warf der Kanzlerin Versagen und Wiedersprüche vor. Guido Westerwelle sprach heute vor dem Parlament zur Kanzlerin, Zitat: „Wenn Sie Defizite bei der Bankenaufsicht beklagen, beklagen Sie Defizite bei der Bundesregierung, bei sich selbst. Eine Staatsaufsicht, die jede Sparkassen-Filiale kurz und klein durchsucht, aber bei einem Dax-Unternehmen in einen Dornröschenschlaf fällt, hat versagt.“

Oskar Lafontaine griff Steinbrück mit den Worten an: „Der Finanzminister hat die Lage völlig falsch eingeschätzt“. Lafontaine hielt Steinbrück vor, er habe eine „lächerliche Analyse“ der Krise abgeliefert, die im übrigen viel zu lange verharmlost worden ist.

Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn kritisierte den Alleingang der Regierung am Parlament vorbei bei der Staatsgarantie für privates Sparvermögen.


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07.10.08 Domino Days 2008


 
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