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[zurück][ältere Posting][neuere Posting]  Donnerstag, 22 März 2007 | Blog: 6 | No: 8384    

Äh, wie meinen?

Wie in der EU abgezockt wird, daß die Schwarte kracht

Wie in der EU abgezockt wird, daß die Schwarte kracht.

Gut 15 Jahre später entstand der Fonds für Regionale Entwicklung. Ihn hatten die Briten quasi als Bedingung für ihren Beitritt zur EU 1975 durchgesetzt. Der Agrarsektor im Königreich, so ihre Argumentation damals, sei klein, größere Zahlungen aus dem EU-Agrarfonds somit nicht zu erwarten. Für die hohen Beitragszahlungen müsse daher ein anderer Ausgleichsmechanismus geschaffen werden.

Äh, wie meinen? Das ist die Idee von Ausgleichszahlungen, daß manche Netto einzahlen, und andere eher entnehmen. Nicht zu fassen.

1992 folgte dann der sogenannte Kohäsionsfonds. Er sollte hauptsächlich grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte finanzieren. Tatsächlich begann damit eine fast explosionsartige Aufstockung der Mittel. 1987 gab die EU für ihre gesamte Struktur- und Regionalpolitik noch 3,3 Milliarden Euro aus, fünf Jahre später waren es bereits fast 19 Milliarden Euro. Im Jahr 2005 lag die Summe dann bei 42 Milliarden Euro.

Und warum?

Einer der Geburtsfehler der EU nämlich liegt darin, dass grundlegende Entscheidungen im Europäischen Rat nur einstimmig verabschiedet werden können. Und genau das eröffnet den Mitgliedstaaten weitreichende Möglichkeiten, sich ihre Stimme zu bestimmten Vorhaben mit millionenschweren Förderpaketen für ihre Heimatländer abkaufen zu lassen.
1985 etwa erhielt Griechenland als Gegenleistung für die Zustimmung zum EU-Beitritt von Spanien und Portugal rund zwei Milliarden Euro aus einem eigens geschaffenen "Integrierten Mittelmeerprogramm". 1988 mussten weitere Milliarden in den Topf, um Spanien, Portugal und Griechenland einen "Ausgleich" für angebliche "Belastungen" aus der Vollendung des Binnenmarkts zu gewähren.

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