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[zurück][ältere Posting][neuere Posting]  Freitag, 06 Juli 2007 | Blog: 12 | No: 9389    

Journalisten, Ärzte?

Bei der Vorratsdatenspeicherung trennt sich die Spreu vom Weizen:

Äh, nicht zu fassen. Bei der Vorratsdatenspeicherung trennt sich die Spreu vom Weizen:

Der Anlass-Katalog für das Abhören von Telefonaten und E-Mails sei auf "schwere Straftaten" ausgerichtet worden, für spezielle Berufsgeheimnisträger wie Abgeordnete oder Geistliche seien "abhörfreie Zonen" und für Betroffene erweiterte Benachrichtigungspflichten vorgesehen. Die geplante sechsmonatige Vorratsdatenspeicherung verteidigte er als erforderlich, damit die Anfragen der Sicherheitsbehörden nach Verbindungs- und Standortdaten angesichts der wachsenden Verbreitung von Pauschaltarifen und damit wegfallenden Speicherpflichten nicht ins Leere laufen würden.

Äh, Journalisten, Ärzte? Nein, ach was, Geistliche. Abgeordnete! Nicht zu fassen! Immer noch ne Klausel drin, damit die Beweise für ihre eigene Straftaten nicht betroffen sind. Geistliche, ich glaub mein Schwein pfeift. Soweit sind wir schon wieder, ja? Geistliche. Also echt mal. Für Aberglaube und die Kriminellen im Parlament machen wir Ausnahmen. Mann Mann Mann. Und weil dieser Schlag in die Weichteile noch nicht tief genug ging:

Der Rechtsexperte der CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Gehb, machte dagegen deutlich, dass der Entwurf den "Notwendigkeiten" wohl noch hinterher hinke.

Nee, klar. Ich lauf jetzt nur noch mit meinem Stasi 2.0 T-Shirt rum. Die haben ja wohl alle ne Macke.

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