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  Leserreporter: Wer schöne Verschwörungslinks für mich hat: ab an felix-bloginput (at) fefe.de!
[zurück][ältere Posting][neuere Posting]  Freitag, 25 August 2017 | Blog: 6 | No: 39189     feed-image

den Verein Youtube, den Verein Spiegel Online und die Vereine AfD und Linkspartei!

das haben sie

Falls ihr euch fragt, auf welcher Rechtsgrundlage das BMI linksunten verbietet: das haben sie auf Twitter ausgeführt.
Kurz gesagt: Ein Taschenspielertrick. Sie haben die Betreiber kurzerhand zu einem Verein erklärt, und den dann verboten.
Seht das jetzt bitte nicht so negativ, wie es auf den ersten Blick wirkt. Auf der Rechtsgrundlage hat das BMI jetzt endlich auch eine rechtliche Handhabe gegen den Verein Facebook, den Verein Google, den Verein Youtube, den Verein Spiegel Online und die Vereine AfD und Linkspartei! Endlich alle verbieten!

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