Leserreporter: Wer schöne Verschwörungslinks für mich hat: ab an felix-bloginput (at) fefe.de!
[zurück][ältere Posting][neuere Posting] Montag, 11 September 2017 | Blog: 7 | No: 39282
Wenn ihr mal raten müsstet, welche Organisation sich um die Zahlungen für die Betriebsrenten ihrer Mitarbeiter drückt… wer würde euch da auf Anhieb spontan einfallen?
Na?
Richtig! Die FDP!
[zurück]
[ältere Posting][neuere Posting]
[zurück][ältere Posting][neuere Posting] Montag, 11 September 2017 | Blog: 7 | No: 39282
wer würde euch da auf Anhieb spontan einfallen?
Die FDP!
Na?
Richtig! Die FDP!
Nach Informationen des SPIEGEL schuldet die frühere FDP-Bundestagsfraktion einer Rentenkasse mindestens knapp sechs Millionen Euro - für die laufenden und künftigen Betriebsrenten früherer Mitarbeiter der 2013 aus dem Parlament ausgeschiedenen Fraktion.
Update: Ein Einsender erklärt:
- Das ist nicht *die FDP*, sondern die "FDP Fraktion in Liquidation". Es existiert, verfassungsbedingt, eine strikte Trennung von Partei und Fraktion (Gewissensverpflichtung, etc.).
- Das ist kein Konstrukt, welches sich die FDP so ausgedacht hätte, um sich um Zahlungen zu drücken. Es kommt bei jeder anderen Fraktion, die den Bundestag (oder ggf. Landesparlamente) verlassen muss, zum selben Problem: Die Fraktion muss in Liquidation gehen, aber mangels Masse ist ein Insolvenzverfahren völlig aussichtslos.
- Es existiert eine Stundungsvereinbarung mit der Versicherung, d.h. nach einem Wiedereinzug muss die neue Fraktion die Beiträge nachzahlen - die Alternative wäre die sofortige Insolvenz mit der Folge, dass die Rentenversicherung keinen Cent wiedergesehen hätte, denn aus Punkt 1 ergibt sich, dass die Partei nicht für Verbindlichkeiten der Fraktion haftet.
- Man müsste das Problem lösen, indem die Versicherung der Angestellten der Fraktionen kapitalbasiert erfolgt. Dafür müssten die Fraktionen, die komplett aus Steuermitteln finanziert werden, aber das entsprechende Kapital zur Verfügung gestellt bekommen. Konsequenterweise fordert die FDP genau das (mehr kapitalbasierte Altersvorsorge).
Aus der Bemerkung mit der kapitalbasierten Altersvorsorge schließe ich mal, dass der Einsender FDP-Wähler oder -Mitglied ist :-)
Twiter-Ticker
Fefes Latest Youtube Video Links
Der Betrieb der KraftZeitung kostet Geld. Da wir auch weiterhin unabhängig, überparteilich und ohne kommerzieller Werbung für Sie da sein wollen, sind wir auf Ihre Spende angewiesen. Vielen Dank.
