Leserreporter: Wer schöne Verschwörungslinks für mich hat: ab an felix-bloginput (at) fefe.de!
[zurück][ältere Posting][neuere Posting] Sonntag, 17 März 2019 | Blog: 1 | No: 42723
Die CDU tut, was sie immer tut, wenn sie beim Bescheißen erwischt wird: Sie verdoppelt die Beschiss-Dosis. Sie protzen laut damit herum, einen Kompromiss gefunden zu haben, bei dem Plattformen wie Youtube nicht zu Uploadfiltern verpflichtet werden.
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was sie immer tut, wenn sie beim Bescheißen erwischt wird:
Sie verdoppelt die Beschiss-Dosis
Zunächst einmal: Es ist kein Kompromiss. Das CDU-Papier stellt den Artikel 13 in Reinform dar. Es gibt keine wirklichen Zugeständnisse, sondern nur ein paar vage Umsetzungsideen und rhetorische Anpassungen. Viel mehr ist bei einer EU-Richtlinie auch nicht möglich.Wir haben hier praktisch erstmalig einen Präzedenzfall, bei dem eine Partei auf EU-Ebene so krass verkackt, dass die Partei im Bundestag Angst kriegt, langfristig ihre Wähler vergrault zu haben.
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