Leserreporter: Wer schöne Verschwörungslinks für mich hat: ab an felix-bloginput (at) fefe.de!
[zurück][ältere Posting][neuere Posting] Freitag, 10 Oktober 2014 | Blog: 5 | No: 30409
Kurze Durchsage des BND:
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[zurück][ältere Posting][neuere Posting] Freitag, 10 Oktober 2014 | Blog: 5 | No: 30409
Kurze Durchsage des BND:
Es handle sich dabei um einen "formalen Verstoß gegen das BND-Gesetz". Dies sage aber nichts darüber aus, ob beide Systeme schon "von der Konzeption her datenschutzwidrig" seien. Insofern sei nicht automatisch ein "materieller" Gesetzesverstoß zu beklagen und die Datenverarbeitung sofort zu stoppen.Ach SOOO ist das!1!! Das mache ich das nächste Mal auch, wenn ich ein Knöllchen kriege. Nein, nein, Sie verstehen das falsch, das war bloß ein formaler Verstoß gegen das Gesetz, kein materieller!1!!
Update: Wartet, geht noch weiter!
BND-Präsident Schindler sieht die Satellitendaten seines Geheimdienstes nach Schilderung von F. im weitgehend rechtsfreien Raum – denn sie seien ja im Weltall erhoben, in dem keine deutschen Gesetze griffen.
Update: Netzpolitik.org hat das Originalzitat:
Warum denken sie, dass die Daten in Deutschland erhoben werden? Werden doch im Himmel erhoben?
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