Leserreporter: Wer schöne Verschwörungslinks für mich hat: ab an felix-bloginput (at) fefe.de!
[zurück][ältere Posting][neuere Posting] Montag, 30 November 2020 | Blog: 6 | No: 46198
Hier ist einer für die beliebte Serie über die parlamentarische Geheimdienst"kontrolle".
Für die Grünen sitzt dort: Konstantin von Notz.
Hier ist, was von Notz über den Verfassungsschutz sagt:
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Für die Grünen sitzt dort:
Hier ist, was von Notz über den Verfassungsschutz sagt:
Für die Grünen sitzt dort: Konstantin von Notz.
Hier ist, was von Notz über den Verfassungsschutz sagt:
Der Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz, der im Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestages die Geheimdienste beaufsichtigt, wandte sich gegen die Vorstellung, der Verfassungsschutz zögere bei der Anwendung nachrichtendienstlicher Mittel. „Mein Eindruck ist, dass der Verfassungsschutz das sehr ernst nimmt. Die wissen schon, was sie machen, sagte von Notz.Offensichtlich die perfekte Besetzung für ein Geheimdienstkontrollgremium. Jemand, der annimmt, dass der Verfassungsschutz schon weiß was er tut. Dann braucht man ja auch keine echte Kontrolle, nur so ein bisschen pro Forma treffen, Füße hochlegen, Schaumwein schlürfen. Keine Sorge. Die wissen schon was sie tun. (Danke, Elisabeth)
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