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Resozialisierung

Hartz kehrt zurück

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Autor: Gert Flegelskamp   

Nach Peter Hartz, ehemals Personalvorstand der VW AG, wegen Unregelmäßigkeiten zurückgetreten und von einem ordentlichen Gericht wegen Untreue verurteilt (auf Bewährung), ist der Namensgeber der Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 mit den Bezeichnungen Hartz I bis Hartz IV.

Obwohl es noch immer genug Narren in dieser Gesellschaft gibt, die diese so genannte Arbeitsmarktreform gut und richtig finden und der Presse und der Politik nachplappern, dass die Reform ja nun Wirkung gezeigt hat, gibt es inzwischen genug Menschen in diesem Land, die begriffen haben, dass diese Arbeitsmarktreform nur ein Ziel hatte;

  • den Leistungsdruck auf Arbeitnehmer zu erhöhen
  • die Löhne zu drücken
  • reguläre Vollzeitarbeitsplätze abzubauen und
  • durch Zeitarbeiter zu ersetzen
  • Arbeitslose in Zwangsarbeit (Ein Euro Jobs) zu drängen
Von dieser Warte her gesehen hatte das Hartz-Konzept durchaus Erfolg. Die angeblich niedrigste Arbeitslosigkeit der letzten 16 Jahre (Angela Merkel) ist aber nichts als ein potemkinsches Dorf, zusammengezimmert mit statistischer Verfälschung und dem Zwang, jeden Job annehmen zu müssen, auch wenn man sich davon nicht ernähren kann. Das kann auf den Seiten der BA leicht überprüft werden, denn nicht die Zahlen über die angeblich gemeldeten Arbeitslosen sind wichtig, sondern die Zahl der ALG II- und ALG I-Empfänger.

ALG I
ALG II
Sozialgeld
Summe
Sozial- versicherungs-
pflichtig
geringfügig beschäftigt
2005
1,565.126
4.925.951
1.768.111
8.259.181
26.585.500
6.565.335
2006
1,232,622
5.076.320
1.883.509
8.192.451
26.882.900
6.611.139
2007
926.123
5.134.156
1.936.389
7.996.668
27.446.400
6.749.414
2008
807.556
4.778.782
1.812.973
7.399.311
28.004.500
6.982.789
Zahl der
Bedarfs-
gemeinschaften
Personen in
Bedarfs-
gemeinschaften
(Arbeitslosengeld II
und Sozialgeld)
erwerbsfähige
Hilfebedürftige
(Alg II)
nicht
erwerbsfähige
Hilfebedürftige
(Sozialgeld)
2005
3.704.538
6.694.062
4.925.951
1.768.111
2006
3.629.141
6.959.829
5.076.320
1.883.509
2007
3.498.035
6.783.930
4,923,338
1.860.592
2008
3.310.583
6.322.328
4.581.916
1.740.412

Beide Tabellen wurden aus den Arbeitsmarktdaten der BA, die monatlich erscheinen, jeweils für den November des jeweiligen Jahres entnommen. Die unterschiedlichen Zahlen bei den ALG II-Empfängern, kann vielleicht die BA erklären, ich nicht. Aber die zweite Tabelle aus der Rubrik "Eckwerte der Grundsicherung SGB II nach Ländern (vorläufige Daten)" halte ich für die eigentliche Aussage. Danach hat sich nicht wirklich etwas geändert. Eine Übereinstimmung mit den so euphorisch in der Presse verkündeten Zahlen mag ich nicht erkennen.