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Neujahrsansprache 2009

Die Welt hat über ihre Verhältnisse gelebt!

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Autor: Gert Flegelskamp   

Die Kanzlerinen-Antwort auf das Krisenjahr 2009: "Die Soziale Marktwirtschaft braucht die Welt!" und "Wenn sich jeder einsetzt, wird es allen besser gehen!" und "Zuversicht". Auffallend waren die am Tisch festgeklebten Finger (ausser die Daumen) und die neue Lesebrille der Kanzlerin.

Angela Merkel Neujahrsansprache 2009 (Untertitel Zwischendenzeilerisch)

Untertitel: Hagbard-Celine

Kommentar: Gert Flegelskamp

Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt in ihrer Neujahrsansprache fest, dass die Welt über ihre Verhältnisse gelebt hat. Als Rezept will sie, dass alle Länder das Prinzip der sozialen Marktwirtschaft, wie es in Deutschland herrscht, in allen Ländern einführen und damit die Welt aus der Krise führen. (Frankfurter Allgemeine vom 31.12.2008)

Bisher war ich ja immer im Zweifel. Aber nun hat Frau Merkel eindeutig klar gemacht, dass sie in einer anderen Welt lebt. Zu dieser Sicht werden wohl auch die meisten Rentner, Hartz IV-Empfänger, aber auch Staaten von Afrika bis Korea, von Afghanistan bis nach Bangladesch kommen. Allmählich erinnert mich solches Gerede an Zeiten, als im Fernsehen die Muppetshow gezeigt wurde, mit Miss Piggy als Hauptdarstellerin. Auf der Bühne die Regierung, Kermit als Regierungssprecher, Müntefering als Fozzie-Bär, Steinmeier als Gonzo der Große, Pofalla als Nachrichtensprecher, Schäuble als Sam, der amerikanische Adler, Steinbrück als der dänische Koch, und Ulla Schmidt könnte ich mir gut als Camilla vorstellen und dann noch Ursula von der Leyen als Annie Sue. Das jubelnde Publikum im Parkett stellt das Parlament dar und Statler und Waldorf könnten dann in ihrer Loge sinnbildlich die INSM und Bertelsmann darstellen (oder wegen des Alters nicht doch lieber Rockefeller und Rothschild?).

Na ja, jetzt ist meine Phantasie mit mir durchgegangen. Aber das Gehampel unserer Politiker lässt wirklich nur noch den Eindruck von handgesteuerten Puppen zu. Die deutsche Regierung war von Beginn an einer der intensivsten Vertreter des marktradikalen Neoliberalismus, hat im Chor mit der EU (VAEU, Kapitel IV, Artikel 63 bis 66) jegliche Kontrolle und jegliche Beschränkung der Kapitalbewegungen und des Kapitalverkehrs verboten:

    Artikel 63
    (ex-Artikel 56 EGV)

    (1) Im Rahmen der Bestimmungen dieses Kapitels sind alle Beschränkungen des Kapitalverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten sowie zwischen den Mitgliedstaaten und dritten Ländern verboten.
    (2) Im Rahmen der Bestimmungen dieses Kapitels sind alle Beschränkungen des Zahlungsverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten sowie zwischen den Mitgliedstaaten und dritten Ländern verboten.