DIE LINKE fordert Anhörung!

Gestern endete die E-Petition für ein bedingungsloses Grundeinkommen mit fast 53.000 Mitzeichnern. Dazu erklärt Katja Kipping (MdB, DIE LINKE) : "Das ist ein enormer Erfolg des zivilgesellschaftlichen Engagements, der Respekt verdient!"

Eine Petition, die eine so große Zahl von Unterstützenden findet, verdient eine Anhörung – und das unabhängig davon, wie man im Detail zu den Inhalten der Petition steht. DIE LINKE spricht sich deshalb dafür aus, dass es zu einer öffentlichen Anhörung dieser Petition kommt.

Sicherlich wäre es wünschenswert gewesen, wenn diese Petition sich nicht allein auf das Götz Werner Modell fokusiert hätte, sondern generell für die Idee des Grundeinkommens geworben hätte. Immerhin gibt es in der Grundeinkommensbewegung verschiedene Modelle. Auch die BAG Grundeinkommen in und bei der LINKEN hat ein eigenes Modell entwickelt.“ (Mehr dazu unter www.die-linke-grundeinkommen.de.)

Bei einem internationalen Treffen verständigten sich linke, emanzipatorischer Grundeinkommensfans im Oktober 2008 auf Anforderungen an ein Grundeinkommensmodell aus linker, emanziapatorischer Sicht. ( Erklärung über emanzipatorisches Grundeinkommen ) Darin wird u.a. gefordert, dass ein emanzipatorisches Grundeinkommen die bestehenden Sozialversicherungen nicht ersetzen darf, sondern ergänzen soll. Zudem zielt das Modell der BAG auf eine deutliche Verteilung vom reichsten Dritten zu den mittleren zwei Dritteln.

Wie in der Gesellschaft wird auch innerhalb der LINKEN die Idee des Grundeinkommens sehr kontrovers und leidenschaftlich diskutiert. In den programmatischen Eckpunkten der Partei heißt es dazu wörtlich: „Wer von Armut bedroht ist, soll Anspruch auf eine individuelle, steuerfinanzierte, bedarfsorientierte soziale Grundsicherung haben. Zumutbare Arbeitsangebote müssen die Qualifikation berücksichtigen und tariflich bezahlt sein. Den Zwang zur Aufnahme jeglicher Jobs lehnen wir ebenso ab wie erzwungene Erwerbslosigkeit. Wir diskutieren mit unterschiedlichen Partnern weiter über Vorschläge für ein bedingungsloses Grundeinkommen.“
Im Zuge der spätestens nach den Bundestagswahlen anstehenden Programmdiskussionen wird auch an dieser Frage weiterdiskutiert werden.

Katja Kipping, MdB DIE LINKE.

Archiv:
Die Petentin
Grundeinkommen, der-Film (100min)
Bedingungsloses Grundeinkommen

Weiterführende Links:
taz.de "Probiert doch mal das"
www.unternimm-die-zukunft.de
www.die-linke-bag-grundeinkommen.de

Download & Infos zum Film:
www.grundeinkommen.tv
www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen