Gert Flegelskamp zur aktuellen Sommervorstellung 2010

Brot und Spiele

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Autor: Gert Flegelskamp, Redaktion   
Bezeichnet auch heute noch Versuche einer Regierung, administrativer oder industrieller Strukturen, die Bevölkerung oder Teile davon, von Problemen abzulenken, indem man mit inszenierten Großereignissen, Steuersenkungen oder Wahlgeschenken die allgemeine Stimmung zu heben versucht.
Gemeint sein können andererseits auch die einseitigen „niederen Gelüste“ des Volks nach solchen Maßnahmen, was als Zeichen von Dekadenz und Ignoranz gewertet werden kann.
Quelle: Wikipedia: Panem et circenses

Im Schatten der Fußball-WM 2010, welche uns von den Mainstream-Medien geren als Sommermärchen 2010 verkauft wurde, ist dem geneigten Bürger wieder ganz nach dem römischen Grundsatz "Brot und Spiele" einiges im Verborgenen geblieben.

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O-Ton Paul K., neulich nach dem Spiel auf der Straße beim Korso-Gucken, auf die Frage wer is nu Präsident:
"wen han se gleech wieder ausjeguckt, wer is es jeeeeeeworden, maaaaan, jestern wusst ick et noch!? Ach ne, jetzt weeß ick et wieder, die Linken waren schuld dat Gauck es nich wurde"
Quelle: hintergrund.de: Wer ist hier politikunfähig?
Die Ablenkung von Themen wie dem "maschinenlesbaren" Ausweis oder der Europäisch vernetzten Überwachung hat perfekt funktioniert.

Auch das mit dem neuen Präsidenten - bei uns wie auch in Polen - bemerkte auch fast keiner.

Bayern hat nun sogar ein absolutes Rauchverbot, weil die Raucher am volksentscheidenden Tag leider noch einen Kater - wegen dem geilen Spiel gegen Argentinien (4:0) vom Vortag hatten. Höhere Gewalt also.


Der Kommentar von Gert Flegelskamp zum aktuellen Sommerspielplan 2010:

Wie heißt noch der Werbeslogan der Bahn? Die Bahn macht mobil? Liest man nun die Zeitung, müsste es wohl eher heißen: Die Bahn macht krank.

DB_HitzeChaos_235x132 Hitze-Chaos bei der Bahn:
BahnCard 50 Grad

Sitzplatzgarantie? Von wegen. "Schwitzplatzgarantie"? Sicher! Die Bahn muss Hohn und Spott erdulden. Zurecht. Denn seinen technischen Pannen hat der Konzern ein PR-Desaster folgen lassen.
Quelle: Stern / 13.07.2010

Einerseits verstehe ich nicht, wie es zu "kollaborierenden Schülern und Fahrgästen" kommen konnte. Ist ein ICE nicht ein Zug, in welchem man vom letzten Abteil im letzten Waggon bis hin zum ersten Abteil im ersten Waggon laufen kann? Wenn in meinem Abteil also die Klimaanlage ausfällt, suche ich ein anderes und kühleres Abteil auf und würde mich auch von keinem Zugbegleiter davon abhalten lassen. Auch ein Abteil erster Klasse würde mich nicht abhalten, darin ohne Zuzahlung Platz zu nehmen, denn die Beförderungsbedingungen der Bahn sind auch mit Pflichten für die Bahn versehen und nicht nur mit Rechten. Erst recht als Aufsichtsperson einer Schülergruppe würde ich mit der Gruppe das Abteil wechseln. Ist die Klimaanlage im gesamten Zug ausgefallen, gibt es immer noch die Notbremse. Doch vielleicht irre ich mich auch und Väterchen Staat nutzt die Bahn, um die Leidensfähigkeit seiner Bürger zu prüfen unter dem Motto: Wie viele Bürger leiden, ohne sich ernsthaft zur Wehr zu setzen?

Davon abgesehen zeigt sich hier einmal mehr, was Privatisierung wirklich ist. Noch ist die Bahn im Besitz des Bundes, aber inzwischen in eine AG gewandelt und auf die "Bedürfnisse" der "Investoren" zurechtgestutzt, also das Wartungspersonal auf ein Minimum geschrumpft und die Verwaltung auf rein betriebswirtschaftliche Belange umgestellt.

Dabei ist Betriebswirtschaft nicht mehr das, was es sein sollte, nämlich ein dem Produkt und seiner Qualität gemäßes Handeln, sondern ausschließlich die von Controllern durchgeführte Kostenkontrolle, die sich nicht nach den Belangen des Produkts, sondern nach den Marktbedingungen richtet, wobei Controllern in der Regel die Kompetenz fehlt, beide Bedingungen unter einen Hut zu bringen, Shareholder Value eben. Außen hui, innen pfui.



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Fussball zur Massenhypnose:
AKW-Laufzeiten versteigern!

So funktioniert Politik heute: Die Bevölkerung wird mit Fussball eingelullt und schon denken manche Politiker, sie könnten die AKW-Restlaufzeiten per Auktion verscherben oder Spar- und Rettungspakete beschliessen, für die uns unsere Kinder und Enkel noch umbringen werden - weil wir das allen nicht verhintert haben.
SZ: Strom unterm Hammer

Ein Großevent (Neusprech) ist nun zu Ende gegangen, die Fußballweltmeisterschaft. Da wurden im Großraum Europa mal wieder die "nationalen" Instinkte der Bürger angesprochen, die ansonsten vor allem in Deutschland mit Blick auf die Vergangenheit als negativ und auch mit der unvermeidlichen Globalisierung als unvereinbar dargestellt wird.

Ist schon merkwürdig, wie leicht es ist, auf der Klaviatur der Gefühle der Massen zu spielen und ein gewünschtes Ergebnis zu erzeugen.

Ausrichter ist eine Vermarktungsgesellschaft namens FIFA, die aber, wenn ich das richtig sehe, nur Bedingungen stellt, aber kein Kapital für die Ausrichtung aufbringt. Das macht der Staat, der den Event ausrichtet. Dann werden Prachtarenen gebaut, die für eine kurze Zeit sogar Arbeit bringen, deren weitere Nutzung aber nach dem Event oft mehr als fraglich ist. Natürlich regt ein solcher Event auch den Tourismus an, aber bitte schön, nur in den sicheren Gebieten, weit ab von den Stätten, wo Elend und Verbrechen, einander bedingend, unter primitivsten Bedingungen hausen.

Ja, Südafrika ist mal wieder für einen kurzen Augenblick in das mediale Interesse der übrigen Welt gelangt und wird, wie üblich, bald wieder anderen Medienspektakeln weichen müssen. Nur die Kosten, die bleiben im Lande und werden sicherlich nicht von der Oberschicht, egal ob schwarz oder weiß, gezahlt.

Vielleicht wird deutlich, dass ich kein besonderer Fan dieses Ereignisses bin. Ich kann dem nichts abgewinnen, wenn ein bunt zusammengewürfelter Haufen Millionäre ganz plötzlich die nationale Fahne heraushängen lässt, aber wohl mehr auf den eigenen Marktwert spekuliert, der im Falle von guter Publicity erheblich steigen wird. Wenn dann ein noch neuer Bundespräsident als eine seiner ersten Amtshandlungen die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Löw proklamiert (hat nicht Köhler bei Kliensmann das auch gemacht?), bin ich einigermaßen fassungslos.

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populum Romanum duabus praecipue rebus, annona et spectaculis, teneri
Schon der römische Grammatiker, Rhetoriker und Anwalt Fronto berichtet von Kaiser Trajan, dieser habe Massenunterhaltungen besonders gepflegt, in der festen Meinung, "dass das römische Volk insbesondere durch zwei Dinge, Getreide und Schauspiele, sich im Bann halten lasse".
Quelle: Wikipedia

Löw hat als äußerst gut bezahlter Trainer seinen Job leidlich gut gemacht, vielleicht auch wirklich gut, das vermag ich nicht wirklich zu beurteilen. Nur, ist nicht genau das seine Aufgabe? Was ist es, das die Verleihung eines Bundesverdienstkreuzes rechtfertigt?

Sicher, ich kenne auch die Sprüche, Löw und die deutsche Mannschaft hätten das Ansehen Deutschlands in der Welt gesteigert. Glaubt das wirklich jemand? Die Deutschen waren Konkurrenten für alle beteiligten Nationen und haben, wie in vielen anderen Nationen auch in der Presse über andere Nationen hergezogen und die deutschen Fans die Siegerposen herausgekehrt. Fußball ist ein Kampfsport, Mannschaft gegen Mannschaft und wer die Deutschen zuvor nicht geliebt hat, tat das auch nicht danach. Wie hat sich die "Nationalmannschaft" bei ihrer Ankunft in Deutschland verhalten? Hat sie sich um ihre Fans auch nur einen Deut geschert, die oft stundenlang auf sie gewartet haben? Sie hat sich nicht blicken lassen. Das Geschäft war so gut wie möglich abgewickelt, was scheren einen da noch die Fans, Die zahlen doch auch so weiterhin für ihre Eintrittskarten, damit die Vereine und deren Spieler viel zu hohe Einnahmen bzw. Gehälter kassieren. Fußball ist schon lange kein Sport mehr, sondern nur noch Geschäft, das hervorragend in die politische Landschaft passt, getreu den alten Römern, Brot und Spiele.



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Das Dreamteam Lauterbach und Gabriel
letztes Jahr noch beim Solargrillen für Besserverdiener - In der Opposition weiß man von Ulla's
Mist aber ganz plötzlich nichts mehr.

Kopfpauschale durch die Hintertür

Als ein "System zum Abkassieren der gesetzlich Versicherten" hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Gesundheitsministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, die "Gesundheitsreform" der schwarz-gelben Regierung bezeichnet.

Der ausgehandelte Kompromiss sei "eine Notoperation durch Herrn Rösler, bei der vor allem die Versicherten bluten müssen".

Quelle: spd.de

Die Opposition übt sich derzeit in großen Worten. Herausragend dabei ist vor allem Gabriel. Man könnte meinen, ein Teil von Schröder hätte sich in ihm manifestiert. Er begeistert die Gegner der momentanen Politik mit seinen Worten und vermittelt den Eindruck, als sei die SPD stets und immer gegen die derzeitige Politik gewesen. Der "Gesundheitsexperte" der SPD Lauterbach hat seine großen Auftritte und gibt sich als Kämpfer für die Rentner und die Armen, wenn er über die Fehler bei der Gesundheitsreform schwadroniert.

Bei so viel "Kampfgeist gegen das Unrecht" gerät ein wenig in Vergessenheit, dass es SPD und Grüne waren, die die Weichen für diese Politik gestellt haben.

Es wird vergessen, dass es die SPD war, die den alleine von den Versicherten zu tragenden Zusatzbeitrag, und zwar in doppelter Hinsicht, erst eingeführt haben. Zuerst haben sie die Arbeitnehmer dazu verdonnert, 0,9% der Krankenkassenbeiträge zusätzlich alleine, also ohne paritätische Beteiligung der Arbeitgeber, zu tragen. Anfangs argumentierten sie, dieser Zusatzbeitrag sei als Beitrag für Krankengeldzahlungen gedacht. Doch davon kamen sie schnell wieder ab, denn Rentner mussten den Beitrag auch zahlen, obwohl sie kein Krankengeld bekommen.

Dann führte Ulla Schmidt in der großen Koalition den "Gesundheitsfont" ein, was den Wettbewerb zwischen den Kassen, ausgetragen über die Beitragssätze, aushebelte. Plötzlich sollten alle den gleichen Beitrag zahlen und lediglich über zusätzliche Leistungen sollten die Kassen untereinander konkurrieren, denn auch der Leistungskatalog war für alle Kassen gleich. Nicht nur, dass damit ein neues bürokratisches Monster entstand (sicher hatte man viele "Parteifreunde", für die man Pöstchen beschaffen musste), man reduzierte gleichzeitig den Leistungskatalog der Kassen drastisch.

Dann erfand man parallel den (nochmaligen) Zusatzbeitrag, den Kassen fordern durften, wenn sie mit dem Geld nicht auskamen. Klagen des Bundesrechnungshofes über verschwenderische Praktiken mancher Kassen wurden gekonnt ignoriert.

Wenn also jetzt Gabriel und Lauterbach die "Kämpfer für Gerechtigkeit" herauskehren, ist das Heuchelei pur.

Ullas Gesundheitsfond:



Das alles ist aber nur die Spitze des Eisbergs

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Mit 3000 Mann gegen die Mafia
Im Morgengrauen schlugen 3000 Polizisten zu: In der größten Anti-Mafia-Aktion seit Jahren sind italienische Sondereinheiten gegen die kalabrische 'Ndrangheta vorgegangen. Bei der Blitz-Operation wurden mindestens 320 Verdächtige festgenommen.
Quelle: SZ 13.07.2010, 12:09

Wir erinnern uns an die vielen Wünsche der Herren Schily und Schäuble, deren Inhalt die Ausweitung der Überwachung war. Natürlich nur zu unserem Besten, für die innere Sicherheit. Schließlich leben wir in einer Welt des Terrorismus und der sich ausweitenden organisierten Kriminalität.

In Italien, wo die Presse ein bisschen weniger zurückhaltend ist als in Deutschland, wird immer wieder auf die Verstrickung der Politik mit der Mafia und der Camorra hingewiesen. Wer glaubt, in Deutschland sei das anders, muss schon ziemlich naiv sein.

Drogen, Erpressung, Schutzgelderpressung, Prostitution, das alles sind doch Wirtschaftszweige mit erheblichem Aufschwungspotential in dreistelliger Milliardenhöhe, das kann die Politik nicht ignorieren. Weil aber in Deutschland die Presse linientreu ist, erfährt man darüber nur selten etwas und wenn doch, dann wird es schnell unter den Teppich gekehrt.

Aber für die Bevölkerung muss natürlich der Schein gewahrt bleiben. Unter dem Stichwort innere Sicherheit wurde nach und nach ein Überwachungsszenario aufgebaut, mit dem zwar noch nicht ein einziges Leben gerettet wurde, das aber dem Staat viele Möglichkeiten geboten hat, seine Bevölkerung zu überwachen und gegebenenfalls auch zu terrorisieren (Beispiel Kontoüberwachung Hartz IV).

Als letztes Produkt hat gerade de Maiziére den "maschinenlesbaren" Ausweis vorgestellt und so mancher einfältige Bürger wird erfreut sein, mit diesem Ausweis einkaufen zu können, natürlich absolut sicher. Nur, absolut sicher ist lediglich der Missbrauch der Daten. Aber so etwas lässt man besser über die EU laufen, dann kann man jede Schuld weit von sich weisen.

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EU-Parlament billigt Swift-Abkommen
Von August an haben die Vereinigten Staaten wieder Zugriff auf Bankdaten europäischer Kunden, die unter Verdacht stehen, internationale Terrorgruppen zu unterstützen. Das Europaparlament hat am Mittag dem Swift-Abkommen zwischen der EU und Washington mit breiter Mehrheit zugestimmt.
Quelle: FAZ 08.07.2010

Schon unter Zypries (SPD) und Schäuble (CDU) wurde die Weitergabe von Fluggastdaten an die CIA vereinbart. Nun wird SWIFT, das System, über das alle Banken Auslandsüberweisungen abwickeln, durch die EU incl. EU-Parlament für den Zugriff der CIA freigegeben. Nein, kein Grund zur Sorge, alles absolut sicher und nur dem Kampf gegen der Terrorismus geschuldet.

Aber ist nicht die CIA die größte Terrororganisation der Welt?

Gibt es nicht zahllose Beweise, dass die CIA sich mit Terroristen verbündet hat, um politische Ziele der USA zu verwirklichen?

Z. B. Gladio, die von der CIA geleitete Terrororganisation, die angeblich nach dem Auffliegen in den 70er Jahren aufgelöst wurde. Aber ich denke, diese angebliche Auflösung diente nur dem Zweck, die Aufklärung anderer Verbrechen dieser Organisation, z. B. der Anschlag auf das Oktoberfest, unter den Teppich kehren zu können. Ob sie wirklich stattgefunden hat, wage ich zu bezweifeln.

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Prinzessin von Oranien-Nassau,

In der Rangordnung der Bilderberger rangiert Königin Beatrix ziemlich weit oben und sie ist einer der Langzeitmitglieder, nicht nur hier, sondern auch im Club of Rome.

Ihr verstorbener Vater Prinz Bernhard zur Lippe-Biesterfeld (2004) war ja auch einer der Mitbegründer der Bilderberg-Gruppe 1954.

Beatrix ist unter anderem Grossaktionärin des Ölmultis Shell und wird zu den reichsten Frauen der Welt gezählt. Sie ist demnach keine Symbolfigur der niederländischen Monarchie, sondern hat wirklich Macht.
Quelle: Alles Schall & Rauch

Dass die EU die Brutstätte für die gezielt verursachte Verarmung ist, habe ich schon mehrfach geschrieben. Das aber so manche Aktivität läuft, von welcher die Mehrheit in der Bevölkerung nichts weiß, die aber, wenn man die Einzelaktionen zusammenführt, eine Zielrichtung erkennen lassen, sehe ich als Beweis dafür an, dass die EU als Keimzelle eines neofeudalistischen Systems gedacht war und ist.

Wundert sich eigentlich niemand darüber, dass derzeit wieder eine Welle "herzergreifender" Romanzen europäischer Königshäuser über den Bildschirm flimmern? Vor allem Frauen fliegen auf diesen Mist. Welche Frau träumt nicht davon, wie Sylvia von Schweden vom Aschenputtel zur Königin aufzusteigen. Schmelzen sie nicht dahin, wenn sie die "Love-Story" der Tochter des Bilderberg-Gründers und ehemaligen Nazis Prinz Bernhard der Niederlande, Beatrix (heutiger Stammgast der Bilderberger in den Fußstapfen des Vaters) mit dem Prinzen der Niederlande Claus von Amsberg und dem Widerstand des "dummen Volkes", den das "Traumpaar" zu überwinden hatte? Lese ich heute darüber, dass solche Schmonzetten im Fernsehen gezeigt werden, mag ich nicht an Zufall glauben, eher an eine Variante der NWO, deren Grundprinzip sich nicht von einer weltumspannenden Feudalstruktur unterscheidet.

Bilderberger 2010 Teilnehmer:

 


Hinzu kommen weitere Aktivitäten, die nahezu unbemerkt am Rande laufen. Ich wurde durch zwei Mails darauf aufmerksam gemacht. Während ich in der einen auf die Arbeitsgruppe INDECT aufmerksam gemacht wurde, gegen die die Piratenpartei ankämpft, machte mich ein anderer Leser auf Eurogendfor aufmerksam, eine außerhalb und ohne direkte Beteiligung Deutschland gegründete paramilitärische Organisation, deren Einsatzgebiet in und außerhalb der EU sein kann. Von beiden Gruppierungen hatte ich zuvor nichts gehört oder gelesen.

Bei INDECT geht es darum, alle bereits verwirklichten Überwachungsmaßnahmen zu vernetzen, egal, ob Bilder aus den überall präsenten Video-Kameras, den TollCollect-Aufnahmen, den Fingerprints auf den neuen Ausweisen, den Informationen aus der Vorratsdatenspeicherung, den irgendwie erlangten DNA-Profilen oder sonstigen Überwachungsmaßnahmen. INDECT soll daraus immer eine direkt zuzuordnende Person erkennbar machen.

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www.eurogendfor.org

Europäische Gendarmerietruppe
Die Europäische Gendarmerietruppe ist eine europäische militärische Polizeitruppe (vgl. Gendarmerie, Militärpolizei, Paramilitärische Organisation), die dem Krisenmanagement dienen soll. Sie wurde 2006 für vollständig einsatzfähig erklärt und hat ihren Hauptsitz im italienischen Vicenza.

Aktiv: 23. Januar 2006-Heute
Land:
  • Europäische Union
  • UNO
  • NATO
Typ: Paramilitärische Einheit
Unterstellte Truppenteile:
  • Italienische Carabinieri,
  • Französische Gendarmerie Nationale,
  • Spanische Guardia Civil,
  • Portugiesische Guarda Nacional Republicana,
  • Niederländische Koninklijke Marechaussee,
  • Rumänische Jandarmeria Română
Stärke: 800 Aktive ca. 2300 Reserve
Hauptquartier: Vicenza (Italien)
Motto:
  • Lex paciferat
  • (Latein: Das Gesetz wird Frieden bringen)
Quelle: Wikipedia

Bundesinnenministerium: Prümer Vertrag
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Download: Prümer Vertrag (BMI)
Quelle: BMI

Nun weiß ich ja, es gibt in diesem Land ja soooo viele Bürger, die nichts zu verbergen haben, aber ich mag mich nicht daran gewöhnen, RTL II Big Brother auf alle Bürger, also auch auf mich, auszuweiten, dazu noch ohne Gewinnaussicht oder Honorar. Und den vielen braven Bürgern dieses Landes sei gesagt, es reicht mitunter schon, eine Wahrheit auszusprechen und sei es nur versehentlich, um in den Fokus derer zu geraten, die für solche Überwachungsszenarien stehen.

Mit Eurogendfor ist das noch viel schlimmer. Zeit-Fragen (Schweiz) bringt die Sache auf den Punkt, auch wenn die Politik das weit von sich weist. Um das Ganze im wirklichen Ausmaß zu begreifen, muss man sich mit vielen Verträgen und Gesetzen befassen. Darunter mit dem Vertrag von Prüm , sowie den nationalen Gesetzen, wie PrümerVetragGesetz (PrümerVtrG),
Bundespolizeigesetz (BPolG),
Grenz-Überschreitende-Kriminalitäts-Bekämpfung-Gesetz (GrÜKrimBG),

Hinweis der Redaktion:
Bei Letzterem vorallem dazu den Gesetzentwurf der Rot-Schwarzen Koalition mit der Drucksache 16/12585. Dort hieß es noch:
Beteiligen sich Vollzugsbeamte anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union an Formen der Zusammenarbeit im Rahmen der Artikel 17 bis 18 des Beschlusses des Rates 2008/615/JI , gilt unter den Voraussetzungen des Artikels 19 Abs. 2 Satz 2 dieses Beschlusses in Bezug auf die Anwendung von Schusswaffen das Verbot der Anwendung unmittelbaren Zwangs nach § 63 Abs. 3 Satz 2 nicht.“
Mit der Beschlussempfehlung aus der Drucksache 16/13380 wurde der Gesetzentwurf geändert und mit Geltung zum 05.08.2009 mit BGBL 2009 Teil1 Nr.:50 Gesetz.

Da hat sich, abseits von den üblichen EU-Standorten, in Italien (Vincenza) auf Vorschlag der französischen Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie eine militärische Einsatztruppe gegründet, an der nicht nur EU-Staaten beteiligt sind und die auch von Nicht-EU-Staaten angefordert werden kann.

Der Kurzname (englisch) ist EGF (European Gendarmerie Force) , (französisch) FGE (Force de gendarmerie européenne), sie wird offiziell als paramilitärische Einsatztruppe geführt, die von internationalen Organisationen (UN, NATO, EU oder anderen internationalen Organisationen) angefordert werden kann, aber auch von kurzfristig aufgestellten Koalitionen.


Gegründet wurde die Eurogendfor von Frankreich, Italien, Spanien, Portugal und den Niederlanden. Sie dient dabei als Zusammenschluss der französischen Gendarmerie Nationale, der italienischen Carabinieri, der spanischen Guardia Civil, der portugiesischen Guarda Nacional Republicana und der niederländischen Koninklijke Marechaussee. Inzwischen ist auch Rumänien und Polen Partner und die Türkei hat einen Beobachterstatus.

Schaut man sich das Wappen an uns liest, wofür die Symbole stehen, kommen Erinnerungen an eine nicht gerade mit Ruhm bekleckerte Vergangenheit hoch.

  • Das kreuzförmige Schwert symbolisiert die Stärke,
  • die Lorbeerkrone bedeutet Sieg
  • die entflammte Granate steht für die gemeinsamen militärischen Wurzeln der Polizeikräfte.
  • das Motto lautet "Lex paciferat" (Latein: Das Gesetz wird Frieden bringen)

Die EGF soll alle "möglichen Arten des Krisenmanagements", sowohl militärische als auch polizeiliche Arbeit abdecken.

Liest man bei Wikipedia dann die Aufgaben der EUROGENDFOR, stellen sich die Nackenhaare hoch:
  • Wie schon für das Krisenmanagement ist die Europäische Gendarmerietruppe auch für alle möglichen Typen der Polizeiarbeit gedacht. Dies beinhaltet die Aufrechterhaltung von Sicherheit und der öffentlichen Ordnung;
  • das Beaufsichtigen, Begleiten und Beraten von lokalen Polizeikräften; das Regeln des Verkehrs, die Überwachung von öffentlichen Plätzen, Grenzkontrollen sowie generelle geheimdienstliche Tätigkeiten.
  • Weiterhin muss die EGF in der Lage sein Kriminalpolizeiliche Aufgaben auszuführen, dazu gehört das Aufdecken von Straftaten, die Verfolgung von Kriminellen und das Übergeben dieser an örtliche judikative Stellen.
  • Hinzukommend gehört zum Aufgabenbereich der EGF das Beschützen von Besitztümern und Menschen, sowie die Aufrechterhaltung der Ordnung im Falle einer öffentlichen Störung.
  • Die EGF muss auch in der Lage sein, Polizeioffiziere und Ausbilder gemäß internationalen Standards zu unterrichten.

Sicher, das hört sich alles recht harmlos an. Aber dahinter steht die Erwartung von Aufständen gegen die poltischen Machenschaften einer Vielzahl von Ländern.

sibylle_pfeiffer_klein Sibylle Pfeiffer (CDU) / 21.07.2009

"Sehr geehrter Herr ....,
........: Gemäß Artikel 28 Abs. 2 S. 1 Prümer Vertrag (inhaltsgleich mit Artikel 19 Abs. 2 S. 1 Ratsbeschluss Prüm) gilt die Möglichkeit zum Gebrauch von Schusswaffen für die Fälle der Notwehr und Nothilfe. Außerdem kann gemäß Artikel 28 Abs. 2 S. 2 Prümer Vertrag (inhaltsgleich mit Artikel 19 Abs. 2 S. 2 Ratsbeschluss Prüm) der sachleitende Beamte des Gebietsstaats im Einzelfall nach Maßgabe des innerstaatlichen Rechts, einer über Satz 1 hinausgehenden Anwendung von Dienstwaffen, Munition und Ausrüstungsgegenständen zustimmen. Dabei richtet sich der Gebrauch ebenfalls nach dem Recht des Gebietsstaats (Artikel 28 Abs. 2 S. 3 Prümer Vertrag (inhaltsgleich mit Artikel 19 Abs. 2 S. 3 Ratsbeschluss Prüm).

Also: Erstens: Es ist nicht neu, dass ausländische Vollzugsbeamte (auch außerhalb von Notwehr und Nothilfe) ihre Dienstwaffen zum Einsatz bringen dürfen; Zweitens: Wenn dies geschieht, dann entscheidet in jedem Fall ein sachleitender Beamter der deutschen Polizei über den Einsatz; Drittens: Selbstverständlich gilt das deutsche Recht für einen solchen Einsatz; Viertens: Diese Situation dürfte nur äußerst selten eintreten."

Quelle: www.abgeordnetenwatch.de/sibylle_pfeiffer

Deutschland ist ja nun kein Mitglied dieses Militärbundes.Liest man den Prümer Vertrag, erscheint plötzlich das Projekt INDECT in einem völlig anderen Licht und gestaltet sich zusammen mit der Eurogendfor zu einem Ganzen.

Fest steht, dass die Schwarz-Rote Regierung, der Bundesrat sowie der  Nationale Normenkontrollrat im Jahr 2009, über das GrÜKrimBG - in Verbindung mit dem Prümer Vertrag - einen  Waffengebrauch für in Deutschland tätige fremde Eingreiftruppen (z. B Eurogendfor) einführen wollten, für den eine zuvor noch als Voraussetzung definierte absolute Notwehrsituation nicht mehr erforderlich gewewsen wäre - sondern der den Einsatz und den Gebrauch von Schusswaffen zur Ausführung von direktem Zwang gestattet hätte.

Sozusagen versuchte die Große Koalition standesrechtliche Erschiessung durch ausländische Polizisten hierzulande quasi durch die Hintertür zum nationalen Recht zu machen!

Auf eine Anfrage zu diesem Thema an die Abgeordnete Sybille Pfeiffer auf Abgeordnetenwatch antwortete die Abgeordnete auf eine für mich unfassbare Weise. (siehe Kasten)

Ich denke, hier wird selbst für den naivsten Bundesbürger deutlich, wohin sich die EU wirklich bewegt. Wir haben bereits eine Diktatur, so sehr sich auch noch viele Menschen gegen diese Einsicht wehren.

Die EU wird uns wieder in eine faschistische Militärdiktatur führen, deren Endprodukt eine weltweite feudale und auf das Militär gestützte "Weltordnung" sein soll, die bereits beim geringsten Widerstand mit brutaler Gewalt zuschlägt. Und Widerstand, das ist nicht nur das, was uns heute als Terrorismus verkauft wird. Da genügen schon ein paar unbedachte Worte.

Und schon wie in der Vergangenheit und in der Gegenwart wird die Zahl der Denunzianten größer sein als die Zahl derer, die sich wehren.


Gert Flegelskamp

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17.06.2010 Barroso warnt: Europas Demokratien auf dem Weg zu Diktaturen!