Vox Popoli - Vox Rindvieh - Seite 2

Zurück zum Staun-Oh-Mat. Eine zweite Kugel, mit Bildung betitelt, zeigt eine Summe von 4.190 €. Klickt man sie an, wird auf den Bafög verwiesen. Aber kommt hier nicht ein Teil der Ausgaben wieder zurück? Außerdem ist Bildung mehr, als nur der Bafög und in jedem Fall eine Kernaufgabe des Staates.

Die dritte Kugel ist betitelt mit Klettergerüst und einer Summe von 3.500 € ausgewiesen. Man erfährt, dass ein einfaches Klettergerüst 3.500 € kostet und der Staat pro Bürger im Jahr 67,50 € investiert. Ich frage mich aber, was diese Auskunft denn nun beweisen soll?

Nun komme ich zur Kugel mit dem Fragezeichen und klagend verweist der Finanzminister auf den Umstand, dass bereits jeder 6. Euro der Einnahmen für Zinsen draufgeht, weil der Schuldenberg so hoch ist. Aber meine Betroffenheit hält sich in Grenzen, denn wer hat den Schuldenberg aufgetürmt? Vor allem aber, müsste ein Finanzminister eigentlich nicht wissen, dass das gesamte Finanzsystem auf dem Aufbau von Schulden basiert?

Natürlich würde mich der Finanzminister, würde er sich auf einen Dialog mit mir einlassen (was er nicht tut), mit den Ausgaben für Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld I und II, Zuschüsse zu Renten und ähnlichen Dingen konfrontieren. Da ich aber im politischen Umfeld als unbelehrbar gelte. würde ich natürlich anführen, dass die Mär vom Wachstum, das durch Steuererleichterungen für die Wirtschaft erreicht wird, ein seit 30 Jahren ständig wiederholtes Märchen ist, weil die zusätzlichen Gewinne nicht in neuen Arbeitsplätzen münden, sondern auf dem Finanzmarkt landen, zusätzliches Kapital, das nach Schuldnern sucht, um damit eine produktionsfreie Rendite zu erwirtschaften.

Ich würde im entgegenhalten, dass die Arbeitslosigkeit eine Folge verfehlter Arbeitsmarktpolitik ist und wiederum die wirkliche Ursache für das Rentendilemma. Ich würde ihn daran erinnern, dass unser heutiger Bundespräsident in seiner Zeit als Staatssekretär alleine durch seine Aktion mit den Ostbanken den Schuldenberg um rund 200 Milliarden vergrößert hat, dass Birgit Breuel in seinem Gefolge mit der Ausschlachtung der Ex-DDR zugunsten der westdeutschen Wirtschaft ihr nicht gerade kleines Scherflein zum Schuldenberg beigetragen hat.

So nebenbei würde ich darauf verweisen, dass der so genannte Solidarzuschlag noch immer in nicht näher erkennbaren Kanälen versickert. Uneinsichtig, wie ich nun mal bin, würde ich die Frage stellen, warum die jährlich vom Bund der Steuerzahler und vom Bundesrechnungshof ausgewiesenen Steuerverschwendungen nie zu personellen Konsequenzen führen.

Nun gehe ich nicht mehr auf jede einzelne Kugel ein. Bei der 1.000-Münze ist eine Kugel mit der Beschriftung Zivildienst. Eine schöne Kugel, die mich informiert, dass pro Kopf der Zivildienst jährlich 7,50 € kostet. Wasser auf meine Mühle, denn schließlich hat niemand die Politiker gezwungen, Wehrdienstverweigerer in einen Zivildienst zu zwingen. Außerdem, sind sie nicht erheblich billiger, als ihre zu den Waffen geholte Altersgruppe?

Soweit ich weiß, wird das Militärbudget mit 6,3% der Steuereinnahmen oder 1,2% des Nationaleinkommens angegeben. Aber mich würde interessieren, ob in diesen Kosten die Auslandseinsätze, die NATO-Kosten enthalten sind, ob bei den Zahlungen an die EU nicht auch ein Teil für militärische Zwecke verwendet wird. Nein, so recht mag ich nicht glauben dass für die Militärausgaben nur knapp 30 Milliarden aufgewendet werden. Aber auf solche Fragen würde ich wohl kaum Antwort bekommen.

Bei der 100-Münze fällt mir die Münze "Abfallbeseitigung" auf. Moment mal? Wie kann ein Mitarbeiter der Abfallentsorgung 24 € die Stunde kosten, wenn die Abfallbeseitigung doch weitestgehend privatisiert ist. Und wenn ich auf meine Nebenkostenabrechnung schaue, dann ist der von mir für die Abfallbereinigung ausgegebene Betrag von 285,85 € (im Jahre 2003) wesentlich höher, als der Betrag von 46,50 € für Abfallbeseitigung aus Steuermitteln. War es vielleicht doch falsch, die Abfallbeseitigung zu privatisieren? Ich zahle heute deutlich mehr als früher, aber nicht an den Staat, sondern an die Privaten. Und nun kassiert mich auch der Staat noch ab?

Das, was der Finanzminister da als Information an die Bürger vermittelt, stammt sicherlich nicht aus dem Finanzministerium, sondern vermutlich vom IFO-Institut. Darauf lässt die primitiv zu nennende Form schließen und das Wissen, dass etliche Leute, die für das IFO-Institut arbeiten, im wissenschaftlichen Beirat des Finanzministers sitzen. Natürlich könnte es auch von der INSM stammen, aber die verwenden im Allgemeinen ausgefeimtere Methoden der Volksverdummung. Nein, auch wenn im Wissenschaftlichen Beirat Mitglieder der INSM sitzen, ist mir dieses dümmliche Gerät doch zu primitiv.