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Kapitalismus-Proteste 16. bis 19 Mai

Blockupy Frankfurt a.M

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Autor: bib   
Unter dem Motto “Blockupy Frankfurt” rufen verschiedene Organisationen aus ganz Europa zu einem verlängerten Protestwochenende in die Finanzmetropole Frankfurt am Main auf. Dies hat bei den politisch und juristisch Verantwortlichen Stellen in Hessen zu einem undemokratitschen und vermutlich auch verfassungswidrigen Verbotsreflex geführt.
Blockupy Livestreams hier:
   
UPDATE: 19.05.2012 18:10 Uhr
Die Bockupy-Demo in Frankfurt ist friedlich zu Ende gegangen. Die von der Polizei und den politsch Verantwortlichen vermuteten Ausschreitungen blieben aus.
The Bockupy-Demo at Frankfurt has closed peaceful. The riots, suspected form police and political responsible persons, don't happen.

UPDATE: 19.05.2012 13:10 Uhr
Der Demozug setzt sich in Bewegung / The Protesters begin to move
Tausende sind auf dem Weg durch Frankfurt / Thousands on the road through Frankfurt

UPDATE: 19.05.2012 16:00 Uhr
Mehr als 30.000 friedliche Teilnehmer bei Demo in Frankfurt
More than 30.000 peacefull members at Demo in Frankfurt

UPDATE: 19.05.2012 13:10 Uhr
Der Demozug setzt sich in Bewegung / The Protesters begin to move
Tausende sind auf dem Weg durch Frankfurt / Thousands on the road through Frankfurt

UPDATE: 19.05.2012 12:30 Uhr
(english) ATTENTION @ALL: Keep cool and don't let you provoke from anyone. Agent provocateurs are on the road too!!!

ACHTUNG@ALLE: Cool bleiben und sich von niemanden provozieren lassen. Agent-Provocateurs sind unterwegs!!!


UPDATE: 19.05.2012 11:00 Uhr
Die Polizei in Frankfurt verhält sich weiterhin grundgesetzwidrig. Rund um Frankfurt werden eine Vielzahl von Polizeikontrollen gemeldet. Scheinbar soll so der Zustrom von Demonstranten zur Großdemo des Blockupy-Bündnisses gegen Krise, Krieg und Kapitalismus behindert werden.

Aktivisten warnen darüber hinaus vor zivilen Polizeispitzeln und Provokateuren. Dies scheint ebenfalls eine berechtigte Befürchtung zu sein, da die Polizei laut Pressemeldungen für heute mit Ausschreitungen rechnet. Ganz offensichtlich sucht die Polizei in Frankfurt noch immer einen Rechtfertigungsgrund für ihren völlig unverhältnismäßigen Einsatz in der Mainmetropole, obwohl die letzten Tage weitgehend friedlich waren.

Darum ist es für allen Demo-Teilnehmer überaus wichtig, sich NICHT von der Polizei oder anderen Gewaltbereiten provozieren zu lassen!!
Denn NUR eine weitgehend friedliche und gewaltfreie Veranstaltung heute in Frankfurt kann im politischen Nachgang die Verantwortlichen für diesen überproportionierten Polizeieinsatz und der damit verbundenen Einschränkung von Grundrechten zur Rechenschaft ziehen!
UPDATE: Hinweise zum Umgang mit Aufenthaltsverboten
Gegen Aufenthaltsverbote kann ein Eilantrag beim Frankfurter Verwaltungsgericht eingereichen werden. Juristischer Beistand kann beim EA-Frankfurt beauftragt werden. Fragen können auch verschlüsselt an die E-Mailadresse Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. gesendet wenden.
Ermittlungsausschuss Frankfurt
Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat vorerst fast alle "Blockupy-Protest" in Frankfurt untersagt und das Gelände um die Europäischen Zentralbank (EZB) zur Schutzzone erklärt. Die Veranstalter haben dagegen jedoch per Eilantrag Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt.
Zur Vergrösserung klicken Sie auf das Bild

Foto: sterneck
Am Vormittag des 16.Mai wurde dann von der Polizei das Protest-Camp vor der EZB geräumt. Wegen Planschbecken, die mit Wandfarbe in rosa und hellgrün gefüllt waren, wurde die polizeiliche Räumung etwas bunter als üblich.

Inzwischen hat die Polizei das Bankenviertel weiträumig mit Absperrgitter abgeriegelt. Nichtsdestotrotz werden in der Bankenmetropole und dem Sitz der EZB mehrere Zehntausen Demonstranten und Antikapitalismus-Aktivisten bis zum Samstag, 19. Mai erwartet.

Bericht - 18.05.2012: Blockade- und Aktionstag in Ffm (Blockupy)

UPDATE: 18.05.2012 20:30 Uhr
Gegen 16:00 Uhr wurde CastorTV während einer Liveübetragung von der Polizei ca. 30 Minuten am passieren einer Brücke gehindert. Ein Grund wurde von der Polizei nicht genannt. Wie es scheint, war dies eine rein willkürliche Polizei-Maßnahme. Passend dazu ein Artikel der taz von heute: Pressefreiheit bei Blockupy - „Viele waren eingeschüchtert“

18.05.12 Venezia
Occupazione del Consolato tedesco

In Italien wurde mehreren deutschen Botschaften von Demonstranten ein Besuch abgestattet. Hintergrund dafür war, dass gestern in Deutschland über 70 Personen, die per Bus nach Frankfurt anreisten, verhaftet oder Aufenthaltsverbote erteilt wurden.
(Siehe auch das Video links)

Die Eskalationsstrategie der Polizei in Frankfurt scheint nicht aufzugehen. Alle heutigen Spontandemos verliefen weitgehend friedlich, was den überzogenen Polizeieinsatz in keiner Weise rechtfertigt. Die Verhältnismäßigkeit der Mittel ist somit nicht gewahrt, was nun ein politisches Nachspiel in Hessen und Berlin haben muss.

Über 500 Personen, darunter viele ausländische Demonstranten, wurden vorläufig festgenommen oder Platzverbote erteilt, die jedoch weitgehend rechtswidrig waren. Fest steht, die Polizei in Frankfurt hat systematisch die Grundrechte von Demonstranten missachtet und den grundgesetzlich garantierten effektiven Rechtsschutz (Art. 19.Abs. 4 GG) verhindert. Um so unverständlicher ist es, dass das Bundesverfassungsgericht, das am Mittwoch u.a. wegen dieser Polizeistrategie mit einem Eilantrag angerufen wurden, es nicht für nötig fand, eine diesbezügliche Entscheidung zu fällen.
Siehe auch PM des Ermittlungsausschuss Frankfurt

Die internationale Demonstration wird morgen, Samstag, 19.05.12, wie geplant stattfinden. Die Auftaktkundgebung wird um 12 Uhr am Baseler Platz (Nähe Hauptbahnhof FFM) beginnen. Der Start des Demozugs wird gegen 13 Uhr sein.

Blockupy Frankfurt - Frau mit Stinkefinger




Links:
blockupy-frankfurt.org
attac.de/maiproteste
attac.de/eurokrise/forderungen
hr-online.de: Liveticker zu Blockupy
hr-online.de: Occupy-Camp vor EZB geräumt

Streams:
cams21.de/livestreamsammlung-zu-blockupy-in-frankfurt
bambuser.com/channel/peterpstuttgart
bambuser.com/channel/stasipipi

Archiv:
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