AntiAtom > Countdown-Isar1 > 5.Countdown für Isar-1 - Seite 2

Anti-AKW-Demo in Landshut

5.Countdown für Isar-1 - Seite 2

(0 Bewertungen, Mittelwert: 0 von 5)
Autor: bib   

Dr. Thomas Gambke, MdB, Bündnis90/Die Grünen


(Zur Vergrösserung klicken Sie auf das Bild)
Briefaktion OB-Rampf
Am 11.02.2011 übergaben die drei Initiatoren Evi Seizl, Florian Reithmeier und Armin Winterer 1377 Briefe an den Landshuter Oberbürger-meister. In der anschießenden Diskussion zeigte sich OB-Rampf (CSU) aufgeschlossen gegenüber einer Abschaltung von Isar-1. Nach OB-Rampf wäre es notwendig gewesen dieses Zeichen zu setzen, um der Bevölkerung in der Region den guten Willen zu zeigen. Rampf betonte, es steht leider nicht in seiner Macht, den altersschwachen Atommeiler abzuschalten. Er versicherte jedoch, diesbe-züglich auf die Staatsregierung und die Bundesregierung einzuwirken.

OB-Rampf: "1377 Briefe sind schwer."
Dr. Thomas Gambke erläuterte den Demonstranten die Verfassungs-beschwerde, die seine Partei im Moment vorbereitet. Die Verfassungs-widrigkeit ergibt sich aus Artikel 87c Grundgesetz, nachdem die Gesetzentwürfe zur Änderung des Atomgesetztes dem Bundesrat zur Entscheidung hätte vorgelegt werden müssen.

Das stellte der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans Jürgen Papier, bereits Mitte letzten Jahres in seinem Gutachten für die Bundesregierung fest. Diese ignorierte jedoch diesen Sachverhalt, wie auch Bundespräsident Wulff, der die Atomgesetznovellen am 08.12.2010 brav durchgewunken hatte.

Warum die Grünen allerdings so lange für ihre angekündigte Verfassungs-beschwerde brauchen, erklärte Gambke nicht. Mittlerweile hat nämlich Greenpeace, zusammen mit sieben Anwohnern, eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht. Wie wir bereits berichteten, ist einer der sieben Beschwerdeführer Thomas Maxhofer aus Kumhausen.

Download: Greenpeace-Verfassungsbeschwerde als PDF-Datei



Gerbel & Schäfer & Reiseck - AKW-Blues

Reiseck & Gerbel & Schäfer - Abschalten

Zum musikalischen Rahmen der Kundgebung gaben Ingrid Gerbel, Sylvia Schäfer und Armin Reiseck den AKW-Blues und den Song "Abschalten" zum Besten. Der singende BüFA-Sprecher Reiseck gab noch einen Hinweis für die Grossdemo "Umzingelung von Isar-1" am 04.Juni 2011 bekannt, für die sich unter anderem Urban Priol angesagt hat.

weitere Impressionen auf Seite 3